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Nach der Drogen-Affäre : Volker Beck bleibt religionspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion

Nach einer Drogen-Affäre hatte der Grünen-Politiker Volker Beck seine Ämter niedergelegt. Nun hat seine Partei über seine Zukunft beschieden.

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Als innenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen wird Volker Beck durch Irene Mihalic abgelöst.
Als innenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen wird Volker Beck durch Irene Mihalic abgelöst.Foto: Jörg Carstensen/dpa

Der Grünen-Politiker Volker Beck gibt die Zuständigkeit für die Innenpolitik in der Grünen-Bundestagsfraktion ab. Seine Nachfolgerin wird die Polizistin Irene Mihalic. Die Fraktion beschloss am Dienstagabend, dass Beck religionspolitischer Sprecher bleiben und darüber hinaus Sprecher für Migrationspolitik werden soll. Außerdem schlug die Fraktion den Bundestagsabgeordneten erneut als Vorsitzenden der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe vor.

"Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar für dieses erwiesene Vertrauen und die Solidarität. Dies ist mir eine Verpflichtung für die Zukunft", sagte Beck dem Tagesspiegel in einer ersten Reaktion. "Ich hoffe, für den Respekt der verschiedenen Minderheiten, die Religionsfreiheit und ein faires und freundliches Verhältnis zu Israel wieder wirksam werden zu können." In einem Statement auf seiner Facebook-Seite sicherte er zu, "mit diesem Vertrauen in der Zukunft verantwortungsbewusst umzugehen".

Mehr als 30 jüdische Prominente aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich jüngst in einem Schreiben an die beiden Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter gewendet, um für Becks Verbleib in den Ämtern zu werben. Beck genießt in der jüdischen Gemeinschaft seit Jahren einen guten Ruf. In dem Schreiben an die Grünen-Fraktionsspitze wird er als „wichtiger und zuverlässiger Partner aller in Deutschland lebenden Juden gleich welcher Staatsbürgerschaft“ gewürdigt.

Bei Volker Beck waren Anfang März bei einer Polizeikontrolle im Berliner Bezirk Schöneberg 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelsuspekten“ Substanz gefunden worden. Dabei soll es sich um Crystal Meth gehandelt haben. Kurz darauf legte er seine Ämter nieder, sein Bundestagsmandat behielt der 55-Jährige. Mitte April stellte die Staatsanwaltschaft Berlin dann ihre Ermittlungen wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ein – gegen eine Zahlung von 7000 Euro. Beck selbst gab in einer Stellungnahme zu, Fehler gemacht zu haben. „Mein Verhalten war falsch, und es war dumm.“

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