Nach der Europawahl : Wer vertritt uns im Europaparlament?

Im neuen Europaparlament gibt es alles: harte Sachpolitik, Klamauk und Extreme. Hier stellen wir einige Abgeordnete vor.

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Das EU-Parlament.
Das EU-Parlament.Foto: dpa

Es ist eine bunte Truppe, die Deutschland in den nächsten fünf Jahren in Brüssel und Straßburg vertritt. 30 von ihnen sind neu im Europaparlament, 66 sind mehr oder weniger alte Hasen. Neu sind unter den 96 deutschen Abgeordneten, die am vergangenen Sonntag ins Europaparlament gewählt wurden, die Vertreter von Mini-Bewegungen wie der Tierschutzpartei, der Familienpartei oder die Spaßgruppe „Die Partei“ um den Satiriker Martin Sonneborn.

Das skurrile Abgeordneten-Puzzle hat das Bundesverfassungsgericht mit seiner umstrittenen Entscheidung ermöglicht, jegliche Hürde auf dem Weg nach Straßburg zu kippen. Die Karlsruher Richter haben in dem Urteil vom vergangenen Februar die Ansicht vertreten, dass das Europaparlament sehr wohl damit leben könne, wenn demnächst auch ein paar Exoten ihre Büros in Brüssel und Straßburg beziehen. Nun schicken insgesamt 14 deutsche Parteien ihre Leute ins Europarlament. Darunter sind neben CDU, CSU, SPD, Grünen und der Linkspartei auch zwei, die auch dann auf EU-Ebene mit einem Abgeordneten vertreten gewesen wären, wenn Karlsruhe die ursprünglich vom Bundestag vorgesehene Dreiprozentklausel gebilligt hätte: die AfD und die FDP.

Beim Kontingent der EU-Parlamentarier aus Deutschland gibt es eine neue Unübersichtlichkeit. Von einem deutlichen politischen Links- oder Rechtsruck, wie es ihn bei der Europawahl in anderen Ländern gegeben hat, ist das wirtschaftlich prosperierende Deutschland vor einer Woche aber verschont geblieben. Wo sich die Euro-kritische AfD im Plenum einordnen wird, ist noch offen.

Im Gesamtbild sind die Ränder im neuen Europaparlament allerdings sehr wohl stärker geworden – beispielsweise durch den Erfolg der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo in Italien oder den Erdrutschsieg der rechtsradikalen Front National in Frankreich. Der Zugewinn der Radikalen wird jene informelle große Koalition noch stärken, die in Straßburg schon von seit langem das Sagen hat: Das Bündnis zwischen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören, und der Sozialdemokraten mit den SPD-Abgeordneten.

Langweilig dürfte es im neuen EU-Parlament trotzdem nicht werden. Der neue SPD-Abgeordnete Jakob von Weizsäcker fühlt sich für die Auseinandersetzung mit den AfD-Abgeordneten über den Euro bestens gewappnet. Und von Weizsäckers Fraktionskollegin Sylvia-Yvonne Kaufmann will ihre ehemaligen Parteifreunde von der Linken „freundlich grüßen“ – allem Zwist aus der Vergangenheit zum Trotz.

Über ihre politische Agenda werden die alten und neuen Parlamentarier allerdings nicht lange nachdenken müssen. Als Erstes steht ihnen ein Machtkampf mit den Staats- und Regierungschefs über die Besetzung des Chefpostens in der EU-Kommission ins Haus. Das Europaparlament ringt einmal mehr um Einfluss. Auch in Karlsruhe wird man das Tauziehen gespannt verfolgen.

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