Nach Joachim Gauck : Bundespräsidentin Angela Merkel?

2017 endet die Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck und der Bundestag wird neu gewählt. Sollte Joachim Gauck nicht weitermachen wollen, könnte es eine Kräfteverschiebung geben - mit einer Bundespräsidentin Angela Merkel und den Kanzlern unter ihr. Ein Kommentar.

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Bundespräsident Joachim Gauck - und Angela Merkel. Seine Nachfolgerin?
Bundespräsident Joachim Gauck - und Angela Merkel. Seine Nachfolgerin?Foto: dpa

Das klingt... Ja, das klingt erst einmal weit entfernt: Bundespräsidentin Merkel. Und tatsächlich steht es auch nicht gleich morgen an, wenn je. Aber es steht die wahre Wirklichkeit dafür. Irgendwann ist die Amtszeit eines jeden Regierungschefs zu Ende. Selbst die von Helmut Kohl war es mal, obwohl eine ganze Generation dachte, er werde ewig Kanzler sein. So ist es auch bei seiner, sagen wir frei nach Willy Brandt, Politik-"Enkelin" Angela Merkel. Gerade Kohl kann ihr ein Vorbild sein; in der Ausübung der Macht ist er es ja schon, obzwar unausgesprochen. Keiner konnte sich seiner Konkurrenten so entledigen wie der Alt- und Rekordkanzler. Keine kann es wie die Rekordkanzlerin - die sie jetzt schon ist, als erste ihrer Art. Und das soll keine Verlockung sein: der erste selbstgewählte Abgang?

Natürlich ist es keine Schande, vom Souverän, vom Volk abgewählt zu werden. Etwas, das nach aller Wahrscheinlichkeitsrechnung ja dann doch irgendwann passiert. Diesen Zeitpunkt selbst zu gestalten, nicht zu erleiden, das wäre neu. Das wäre: historisch. So wie bisher alles, was mit Merkel zu tun hat. Die erste Kanzlerin ist sie schon, die erste Bundespräsidentin könnte sie werden, den Umstieg schaffen, was Konrad Adenauer nicht gelang, ihre Nachfolge regeln überdies.

EU-Kommissarin? Unwahrscheinlich! UN-Generalsekretärin? Eher nicht! Bleibt das Präsidentenamt

Klar ist, dass Merkel nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin natürlich auch privatisieren kann. Sie hat vielfältige Interessen, die nicht im Geschäftlichen liegen. Das ist anders als bei ihrem Vorgänger, der hart daran arbeitet, dass man bald seinen Namen nicht mehr ohne Vorbehalte nennen mag, obwohl er sich wegen der Reformen um Deutschland verdient gemacht hat. Wegen ihres untadeligen Rufs ist Merkel für die CDU allerdings auch so viel mehr wert als der Ex-Kanzler für die SPD. Dieses Kapital muss nutzbar bleiben. Wie besser denn als Bundespräsidentin?

EU-Kommissionspräsidentin kann sie nicht werden, das wäre kontraproduktiv für Deutschland in Europa, es wirkte zu großmächtig. UN-Generalsekretärin? Unwahrscheinlich, auch angesichts der Neuverteilung der Kräfte in der Welt, es sei denn, China und Brasilien würden Merkel unterstützen. Bleibt das Präsidentenamt.

"Die Kanzler in der Ära Merkel"

Das klingt... Weit entfernt? Genau betrachtet nicht. Merkel regiert schon präsidial, im Präsidialamt könnte das sogar noch ausgeprägter werden und eine Kräfteverschiebung zur Folge haben. "Die Kanzler in der Ära Merkel" hieße es dann, nicht umgekehrt. Und die CDU könnte mit ihrer Strahlkraft sogar auch noch das Amt des Ersten der Exekutive halten. Das muss nicht Ursula von der Leyen sein, wie es schon heißt, der Regierungschef kann dann auch immer noch Thomas de Maizière heißen. Er würde dann in etwa so arbeiten wie als Kanzleramtsminister, vor allem administrativ also.

Die SPD müsste, um diese strategische Entwicklung nicht zuzulassen, logischerweise den Beliebtesten aus ihren Reihen aufstellen und für eine Mehrheit in der Bundesversammlung kämpfen: Frank-Walter Steinmeier. Und weil alles mit allem zusammenhängt, müsste sie im Blick darauf ihre Koalitionsoptionen für Regierungen in den Ländern erweitern. Denn nicht zuletzt über die Anzahl der Vertreter aus den Ländern wird die Lage in der Bundesversammlung bestimmt. Verzwickt ist das für die SPD deshalb, weil es das Bündnis Rot-Rot-Grün ins Zentrum der Überlegungen rückt; das will in der Partei, überhaupt in den drei Parteien, beileibe nicht jeder. Und Steinmeier zählt bekanntermaßen zu denen.

Sigmar Gabriel, der SPD-Parteichef, könnte von einem Kandidaten Steinmeier, wohlgemerkt Präsidentenkandidaten, nur profitieren. Dann stünde der nicht mehr als Kanzlerkandidat zur Verfügung (was Steinmeier vom Naturell her sowieso nicht so liegt wie das andere), und ein etwaiger Sieg würde umgekehrt die Chancen der SPD erhöhen, der ewigen Merkel in der Regierung zu entrinnen.

Weit entfernt: Manchmal müssen wie in der Physik bei einem Experiment die Kräfte so weit wie möglich berechnet werden. Dennoch kann dabei etwas ganz anderes herauskommen. Möglich ist auch so eine Art politische Relativitätstheorie. Wenn keiner ein Experiment will, dann kann Joachim Gauck ja auch Bundespräsident bleiben.

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