• Nachrichtenticker zur großen Koalition: Angela Merkel: Große Koalition ist für große Aufgaben da

Nachrichtenticker zur großen Koalition : Angela Merkel: Große Koalition ist für große Aufgaben da

Die große Koalition kann loslegen. Der Vertrag ist unterzeichnet, alle Posten sind verteilt, morgen wird Merkel im Amt bestätigt, die Minister werden vereidigt. Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen.

von
Fertig: Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer (von links) präsentieren den unterschriebenen Koalitionsvertrag.
Fertig: Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer (von links) präsentieren den unterschriebenen Koalitionsvertrag.Foto: Reuters

15.46 Uhr: Die SPD-Fraktion im Bundestag wird wie erwartet künftig von Thomas Oppermann geführt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den 59-jährigen Niedersachsen in geheimer Abstimmung mit 90,8 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionschef. Oppermann löst Frank-Walter Steinmeier ab, der als Außenminister in die neue Bundesregierung wechselt.

13.49 Uhr: Der Koalitionsvertrag trägt den Titel "Deutschlands Zukunft gestalten". Der 185 Seiten starke Vertrag war bereits vor knapp drei Wochen vorläufig unterzeichnet worden. Anschließend stimmten die Spitzengremien von CDU, CSU und SPD und zuletzt die SPD-Mitglieder zu.

13.46 Uhr: Bevor es wieder an die Arbeit gehe, gebe es noch einen kleinen Empfang, sagt die Kanzlerin. "Sie sind alle herzlich eingeladen."

13.45 Uhr: Drei mal drei Unterschriften: drei Parteichefs, drei Generalsekretäre, drei Fraktionsvorsitzende. Applaus. Um 13.45 Uhr ist die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik perfekt.

13:39 Uhr: CSU-Chef Horst Seehofer hält den Koalitionsvertrag für zukunftsweisend. Es werden gute Jahre für Deutschland werden, sagt er. Die CSU werde ein verlässlicher, aber ein eigenständiger Partner sein. „Wenn man Gutes bewahren will, muss man Landebahnen für die Zukunft bauen und nicht Bunker zur Bewältigung der Vergangenheit“, sagte Seehofer.

13:37 Uhr: Jetzt ist SPD-Chef Sigmar Gabriel dran. "Zwei Leute, die immer gleicher Meinung sind, finden Sie bei uns nicht", kommentiert Gabriel das Adenauer-Zitat. Er hat den ersten Lacher. "Politik besteht immer aus Kompromissen. Aber Kompromisse mit Sozialdemokraten seien die besseren", zitiert Gabriel Willy Brandt, der am kommenden Mittwoch 100 Jahre alt geworden wäre. Der Vertrag der großen Koalition sei insbesondere für die kleinen Leute, sagt Gabriel weiter.

13:31 Uhr: Die Zeremonie zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hat begonnen. Merkel zitiert ihren Vorgänger Konrad Adenauer: "Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, taugen beide nichts. In diesem Sinne hat schon der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland eine gute Wegweisung für die möglichen Diskussionen innerhalb der großen Koalition gegeben." Die große Koalition sei für große Aufgaben da, sagte Merkel weiter.

12.56 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich am Montagnachmittag den Abgeordneten der SPD-Fraktion vorstellen. Nach der geplanten Wahl von Thomas Oppermann zum neuen Fraktionschef werde Merkel um 16 Uhr die Fraktion besuchen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. Am Dienstag will sich Merkel im Bundestag von den Abgeordneten von CDU, CSU und SPD nach 2005 und 2009 zum dritten Mal wählen lassen.

12.55 Uhr: Die Politik der Bundesregierung wird künftig von einer neuen Sprecherin erklärt: Auf Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel wird die Journalistin Christiane Wirtz stellvertretende Regierungsspecherin. Dies gab Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag offiziell bekannt. Er selbst werde auf Bitten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (SPD) im Amt bleiben. Die CSU werde einen weiteren stellvertretenden Sprecher benennen, kündigte Seibert an. Wirtz war zuletzt Leiterin der Redaktion Innenpolitik beim Deutschlandfunk. Zuvor hatte sie unter anderem als Sprecherin beim Bundesjustizministerium gearbeitet.

Das ist die Planung für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags: A1 steht für Merkel, B1 für Seehofer, C1 für Gabriel. Die Pfeile zeigen dann an, in welcher Reihenfolge die Parteichefs, die Generalsekretäre und die Fraktionsvorsitzenden den Koalitionsvertrag unterschreiben sollen.
Das ist die Planung für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags: A1 steht für Merkel, B1 für Seehofer, C1 für Gabriel. Die...Foto: Hans Monath

12.18 Uhr: Bundespräsident Joachim Gauck hat dem Bundestag formell die Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin vorgeschlagen. Die Sprecherin des Bundespräsidenten teilt am Montag mit: "Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen."

11:47 Uhr: Die erste Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer dritten Amtszeit soll an diesem Mittwoch nach Paris führen. Im Elysée-Palast steht ein Treffen mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande auf dem Programm, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mitteilte. Dabei soll es um die Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels gehen, der ebenfalls nächste Woche in Brüssel stattfindet. Begleitet wird Merkel vom designierten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Merkel soll am Dienstag zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Die gegenseitigen Antrittsbesuche beim engsten europäischen Partner gehören zwischen Deutschland und Frankreich zur Tradition. Auch Hollande flog im vergangenen Jahr zu seinem ersten Auslandstermin nach Berlin.

Minister der großen Koalition
Die Regierung steht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr künftiger Vize Sigmar Gabriel (SPD) haben das Personal um sich geschart, mit dem sie die kommenden vier Jahre Regierungszeit bewältigen wollen. Eine Bildergalerie mit den Steckbriefen der künftigen Regierungsmitglieder, den prominentesten Abgängen und den interessantesten Leuten aus der "zweiten Reihe".Weitere Bilder anzeigen
1 von 63Foto: dpa
17.12.2013 17:51Die Regierung steht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr künftiger Vize Sigmar Gabriel (SPD) haben das Personal um sich...
Seite 1 von 2 Artikel auf einer Seite lesen
» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

35 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben