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Neuer Ärger für de Maizière : Ärger für de Maizière: FDP-Sprecherin Hoff schließt personelle Konsequenzen nicht aus

FDP-Sprecherin Elke Hoff schließt nach dem Debakel um das Drohnen-Projekt „Euro-Hawk“ personelle Konsequenzen nicht aus. Sie kritisiert Thomas de Maizière scharf. Doch das ist derzeit nicht das einzige Problem des Verteidigungsministers.

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Adler auf Rädern: Der „Eagle IV“ eines amerikanisch-schweizerischen Herstellers wird schon von der Bundeswehr genutzt. Auch der Nachfolger des „geschützten Führungs- und Funktionsfahrzeugs“ soll angeschafft werden.
Adler auf Rädern: Der „Eagle IV“ eines amerikanisch-schweizerischen Herstellers wird schon von der Bundeswehr genutzt. Auch der...Foto: picture alliance / dpa

Kurz vor seiner mit Spannung erwarteten Erklärung zum Stopp des Drohnen-Projektes „Euro-Hawk“ an diesem Mittwoch muss sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)  vom Koalitionspartner FDP schwere Vorwürfe machen lassen.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Liberalen, Elke Hoff, wirft dem Minister vor, er habe versäumt, das Parlament in seine Entscheidung zum Stopp des Drohnen-Projektes einzubeziehen. Dem „Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Hoff, „es wäre klug gewesen, eine solch bedeutsame Entscheidung vorher mit allen zu besprechen, die es angeht“.

Sie selbst, kritisierte Hoff, habe von der Entscheidung zur Einstellung des Projektes „zum gleichen Zeitpunkt wie die Presse“ erfahren. Dass es bei einem so genannten Demonstrator, der noch kein Serienmodell ist, immer wieder zu Schwierigkeiten kommen kann, sei „nicht unüblich“, sagte Hoff. Dass es 2011 Probleme bei der Überführung von den USA nach Manching gegeben habe, sei aber vom Verteidigungsministerium „ausdrücklich verneint worden“.

An den Minister richtete Hoff den Vorwurf: „Es wurde nie der Eindruck vermittelt, das Projekt stehe unmittelbar vor dem Scheitern“. Bevor er die Entscheidung zur Einstellung des Projektes trifft, hätte er „auf jeden Fall“ die zuständigen Parlamentarier mit einbeziehen müssen, sagte Hoff. „Das Parlament entscheidet schließlich auch über die Beschaffung und Finanzierung!“ Am Mittwoch müssten nun „wirklich alle Fakten auf dem Tisch liegen“. Personelle Konsequenzen im Verteidigungsministerium schloss sie ausdrücklich nicht aus.

Neben der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ muss sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) jetzt mit einem weiteren gescheiterten Beschaffungsvorgang herumschlagen. Es geht um den Kauf von gepanzerten Transportfahrzeugen für Soldaten, die sowohl in Deutschland als auch in Afghanistan benötigt werden. Die Fahrzeuge tragen den Namen „Eagle V“, und nach jahrelanger Vorbereitung sollen eigentlich in fünf Monaten die ersten Modelle ausgeliefert werden.

Doch plötzlich ist das Millionenprojekt ins Stocken geraten. An eine kurzfristige Lieferung ist nicht mehr zu denken, wahrscheinlich wird die Beschaffung auch deutlich teuer als einst geplant, und es taucht, zumindest bei der Opposition, aber auch in Koalitionskreisen, nun die Frage auf: Hat Thomas de Maizière in seinem Ministerium noch die Übersicht?

Schauplatz des Vorgangs ist der Haushaltsausschuss des Bundestags, und zwar bei seiner letzten Sitzung am 15. Mai. Als nach langem Hin und Her an diesem Tag der Vorgang „Eagle V“ aufgerufen wird, scheint für die Haushälter alles in Ordnung zu sein. Das Finanzministerium hatte am 5. März einen Antrag gesandt, aus dem hervorgeht, dass das Verteidigungsministerium 176 Stück der Fahrzeuge benötigt und auch, dass die Ausschreibung zu einem klaren Ergebnis geführt habe. Einen „weit niedrigeren“ Angebotspreis habe das amerikanisch-schweizerische Rüstungsunternehmen General Dynamics abgegeben, wird festgestellt. „Weit niedriger“ als beim deutschen Konkurrenzkonsortium aus Rheinmetall und Krauss-Maffei. Ein Vertragsentwurf und Lieferdaten liegen den Abgeordneten vor. Und auch die Fachpolitiker, also die Mitglieder im Verteidigungsausschuss, hatten in zuvor ihre Zustimmung erteilt. „Eagle V“ sollte eigentlich nichts mehr im Wege stehen. Die Haushälter hätten lediglich dem Kauf im Wert von 19,41 Millionen Euro zustimmen müssen.

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