Die Grünen und ihr Kampf mit den Piraten

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Die Grüne und stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sieht in den Piraten einen wichtigen Gegner im kommenden Wahlkampf.
Die Grüne und stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sieht in den Piraten einen wichtigen Gegner im kommenden...Foto: dapd

Die Grünen wiederum sehen vor allem in der Piratenpartei einen zentralen Gegner in der anstehenden politischen Auseinandersetzung. Die NRW-Piraten können mit einem Einzug in den Landtag rechnen. In Umfragen rangierten sie zuletzt immer zwischen fünf und sechs Prozent. Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sieht die Grünen aber für den Kampf mit der Piratenpartei um Wählerstimmen gut gerüstet. "Wir haben auch hier in Nordrhein-Westfalen eine Politik gemacht, die das Internet im Blick hat", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Es gebe einen jungen Abgeordneten, der speziell dieses Thema nach vorne bringen werde.

Auch Grünen-Chefin Claudia Roth kündigt eine verschärfte Auseinandersetzung mit der Piratenpartei an. Die Grünen müssten "genauer hinter die Fassade der Piraten gucken und kritisch fragen, was die denn eigentlich an politischen Lösungen für das hoch verschuldete Nordrhein-Westfalen und dessen schwierigen Strukturwandel anzubieten haben", sagte Roth der Tageszeitung "Die Welt". Roth betonte, "dass wir die Piraten nicht als die Internet-Partei verstehen dürfen, vor deren angeblicher Netzkompetenz wir Angst haben müssten. Die Netzpolitik der Grünen ist viel weiter, viel differenzierter und problembewusster als die der Piraten." An den Piraten lasse sich erkennen, dass Parteien "neue Formen der Basisdemokratie entwickeln" sowie "eine frische Anmutung" haben müssten. Doch "auch in diesen Punkten stehen wir Grünen im Vergleich mit den Piraten gut da", sagte Roth und fügte hinzu: "Wir müssen darauf achten, unsere Stärken auf diesem Gebiet noch auszubauen. Dazu gehört übrigens die Frauenquote, von der bei den Piraten überhaupt keine Spur ist."

Die NRW-Piraten selbst haben schon das Ziel "Fünf Prozent plus X" ausgegeben. Über Twitter suchen sie dabei zurzeit nach einem geeigneten Claim. (Mit dapd/Reuters)

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