• Niedrige Wahlbeteiligung in Brandenburg und Thüringen: Der Nichtwähler, das unbekannte Wesen

Niedrige Wahlbeteiligung in Brandenburg und Thüringen : Der Nichtwähler, das unbekannte Wesen

Niemand sieht ihn und versteht, was er will. Dabei ist er längst zu groß, um sich zu verstecken. Er ist eher jung als alt und vermutlich nicht besonders gebildet. Trotzdem glauben viele, dass er das Richtige tut: Nichts.

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Der Nichtwähler ist scheu. Er zeigt sich nicht. Was selbst Wahlforscher über ihn wissen, ist wenig.
Der Nichtwähler ist scheu. Er zeigt sich nicht. Was selbst Wahlforscher über ihn wissen, ist wenig.Foto: dpa

Wenn man sich den Nichtwähler in diesem Land in einem Bild vorstellen müsste, dann vielleicht als … aber nein, das geht nicht. Er ist ein Wesen unbekannten Ursprungs, das mit der Zeit immer größer wird. Das wegen seiner schieren Größe Angst verbreitet, Ratlosigkeit auslöst. Wie ein Golem, oder nicht?

Ein Wesen, das böse ist, weil es sich nicht in die Ordnung fügt, sagen die einen, die meinen, man müsste in einer Demokratie die demokratischen Rechte wahrnehmen, statt sie durch Stimmenthaltung zu verschleudern. Ein Wesen, das das Richtige tut, wie andere behaupten, da der Nichtwähler das Recht der Demokratie für sich in Anspruch nehme, sich herauszuhalten – womöglich sogar in dem Vertrauen, dass die politischen Geschicke in seiner Heimat ohnehin in seinem Sinne geregelt würden.

Sicher ist: Der Nichtwähler ist scheu. Man weiß so gut wie nichts über ihn. Er zeigt sich nicht gern. Es gehört zu seinem Dilemma, sich bei der Größe, die er gewonnen hat, nicht mehr verstecken zu können, wie er es am liebsten täte. „Schlafender Riese“ wird er genannt, aber dazu gleich mehr.

Bei jeder Wahl gibt es die Möglichkeit, sich zu enthalten. Nur weil man in einem Raum ist, in dem eine Abstimmung durchgeführt wird, darf man nicht gezwungen werden, sich für oder gegen eine Option zu entscheiden. Die, die sich an einem Wahltag enthalten, weil sie dem Wahllokal fernbleiben, sind ein statistischer Schatten. Demoskopen machen aus ihm eine mathematische Größe, die die politischen Akteure in Brandenburg, Thüringen und auf Bundesebene gerade mächtig erschreckt. 51Prozent derjenigen, die in Brandenburg zur Wahl hätten gehen dürfen, haben es nicht getan, in Thüringen waren es 47,3 Prozent. In beiden Ländern ist dieser Anteil gestiegen.

Die Parteien sind "oligarchisch strukturiert" in Deutschland

In Brandenburg hätte der Nichtwähler also die absolute Mehrheit, wenn er sich politisch organisieren würde, was er aber wohl gerade nicht will. Eine ziemlich absurde Idee, eine Partei der Nichtwähler. Werner Peters hatte sie. Ob es eine gute Idee war, weiß er auch heute nicht genau, 16 Jahre nach Gründung seiner PDN, Partei der Nichtwähler. Er hielt sie für nötig. Am Telefon meldet sich der 70-jährige Hotelier mit sanfter, brüchiger Stimme. In Köln betreibt Peters ein Künstlerhotel, man kann sagen, dass eine unaufgeregte Freundlichkeit von ihm ausgeht. Er sei gerade in einer Sitzung, sagt er, ohne aber das Gespräch beenden zu wollen. Er ist solche Anrufe nach Wahltagen gewohnt, wenn der Wählerwillen interpretiert wird und knappe Ergebnisse mehrere Koalitionen möglich erscheinen lassen, wenn man sich schließlich fragt, wie anders die Wahl ausgegangen wäre, wenn die Nichtwähler sich beteiligt hätten, wie viel weniger kompliziert, und Peters erklären soll: Warum tun sie das eigentlich nicht?

Er spricht dann von einem „System, das sich verfestigt“ habe. Von „Establishment“. Dabei ist er gar kein Linker. Sondern CDU-Mitglied, Ortsvorstand in der Eifel. Damals war das ein Unterschied. Er weiß noch, dass es Nichtwähler in der alten Bundesrepublik praktisch kaum gab. 1953 lag die Wahlbeteiligung bei 85 Prozent. Ein Mittelwert, der bis zur Wiedervereinigung Bestand hatte. Nach dem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt war die politische Auseinandersetzung 1972 so stark polarisiert, dass sogar 91 Prozent zur Bundestagswahl gingen.

Und er, Werner Peters, stimmte gegen Brandt, obwohl der „Mehr Demokratie wagen“ gefordert hatte, eine Losung, der Peters sich heute verschrieben hat. Die Parteien, sagt er auf seine bescheidene Weise, seien „oligarchisch strukturiert“. Er meint damit, dass selbst der dümmste Vorschlag wie eine Maut für ausländische Fahrzeuge gegen Einwände und gesunden Menschenverstand verfolgt werde, nur weil ein Politiker seine Reputation aufs Spiel gesetzt habe. Als ginge es um diesen einen. Ob man da den Frust der Nichtwähler nicht verstehen könne, die sich sagten: „Es tut sich doch nichts“?

Aber, Herr Peters, eine Partei für Menschen, die Parteien ablehnen, wie soll das gehen?

Ja, seufzt Werner Peters leise, beinahe unhörbar, es gebe eben zu wenige politisch motivierte Menschen.

Ein Brief an Helmut Kohl

Peters selbst war nie Nichtwähler. Als die CDU in den Parteispendenskandal verwickelt wurde, schrieb er Helmut Kohl einen Brief mit der Bitte, sich zu entschuldigen. Das Ergebnis ist bekannt. Peters trat aus. Aber Nichtwählen war keine Option. Für Peters gibt es drei verschiedene Nichtwählergruppen. Die faulen Leute, die aus Bequemlichkeit zu Hause blieben. Das abgehängte Prekariat. Und die bewussten Nichtwähler. Die seien die kleinste Gruppe. Wissen, was sie tun. Wissen auch um die Folgen. Haben keine Lust mehr, das zu ändern. Ihnen versucht Peters mit seinem Buch über den „schlafenden Riesen“ und einer idealistischen Finte entgegenzukommen. Denn er versteht sie ja. Nur zögen sie eben die falsche Konsequenz. Um „institutionelle Reformen“ durchzusetzen, bei denen etwa Regierungskoalitionen nicht mehr möglich wären, bräuchten nicht sie sich zu ändern. Sie müssten nur leider dann doch eine Stimme abgeben. Ihm.

Bei der vergangenen Bundestagswahl ist die PDN „noch mal“ angetreten, wie Peters sagt. Aber ein Erfolg war das nicht. Jedenfalls lässt Peters das Ergebnis unerwähnt, als er meint, seine Partei sei „als positiver Impuls“ begrüßt worden.

Tatsächlich besuchten ihn im Vorwahlkampf Reporter des „Spiegels“ für eine Titelgeschichte über den Nichtwähler, in der „F.A.Z.“, in „taz“ und „Welt“ wurde über den Einzelkämpfer wider den bürgerlichen Gleichmut berichtet. Peters und seinesgleichen würden „potenziellen Nichtwählern die Absolution erteilen“, urteilte der "Spiegel" kühn.

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