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Olympia : Grüne im Bundestag verzichten auf Sotschi-Besuch

Die Grünen im Bundestag werden nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi fahren - aus Protest. Linksfraktionschef Gregor Gysi sagt dagegen: "Boykott-Aufrufe finde ich Quatsch."

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Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter
Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt, Anton HofreiterFoto: dpa

Kein Abgeordneter der Grünen im Bundestag wird zu den Olympischen Spielen nach Sotschi fahren. Das bestätigte ein Sprecher der Bundestagsfraktion am Mittwoch dem Tagesspiegel. Die Absage gelte auch für die Paralympics, wie es weiter hieß.

Zuvor hatten die Grünen-Mitglieder im Sportausschuss des Parlaments, die die Sächsin Monika Lazar und der Berliner Özcan Mutlu, erklärt: "Ohne die Möglichkeit zu politischen Gesprächen macht eine Reise nach Sotschi keinen Sinn." Die Olympischen Spiele seien, wie auch die Paralympics, "vor allem eines: die Spiele Putins".

Zur Begründung erklären die Grünen weiter, Umweltschutz sowie Menschen- und Bürgerrechte würden im Gastgeberland der Spiele keine Rolle spielen. Lazar und Mutlu verwiesen auch auf die Missachtung der Rechte Homosexueller sowie auf die Ignoranz im Umgang mit den kaukasischen Minderheiten.

"Wer jetzt nach Sotschi fährt, wird nich tmit der Zivilgesellschaft oder mit Menschenrechtlern in Kontakt kommen, sondern sich nur die heile Scheinwelt der Spiele anschauen", erklärten die beiden Grünen-Bundestagsabgeordneten weiter. Dies sei das falsche Zeichen.

Abgeordnete der Linken wollen nach Sotschi fahren

Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hält dagegen nichts von einem demonstrativen Verzicht auf einen Besuch in Sotschi. "Boykott-Aufrufe finde ich Quatsch", sagte er der Zeitschrift "Superillu": "Auch wenn ich die russische Propaganda und Gesetzgebung gegen Homosexuelle natürlich für völlig falsch halte  -  wie hoffentlich die allermeisten in unserer Gesellschaft." Gysi fügte hinzu: "Vor allem  hoffe ich, dass nichts passiert - kein Terroranschlag. Sonst wäre es eine Katastrophe."

Mitglieder der Linksfraktion werden nach Sotschi fahren. Die sachsen-anhaltische Abgeordnete Katrin Kunert wird zu den Olympischen Spielen fahren, ihr Kollege André Hahn voraussichtlich zu den Paralympics. Beide sind Mitglieder des Sportausschusses im Bundestag. Hahn sagte dem Tagesspiegel, er habe bereits den gegenseitigen Boykott der Sommerspiele 1980 in Moskau und 1984 für einen "großen Fehler" gehalten. "Das hat damals politisch nicht genutzt und dem Sport geschadet."

Er halte nichts davon, den Sport politisch zu instrumentalisieren, sagte Hahn. Er wolle jedoch nach Möglichkeit in Sotschi das Gespräch auch mit Menschenrechtsgruppen suchen. Ein Sprecher der Linksfraktion ergänzte, im Rahmen der Reisen von deutschen Abgeordneten seien Gespräche unter anderem mit Abgeordneten der Duma sowie mit Vertretern der Menschenrechtsorganisation Memorial geplant.

Die Bundesregierung wird bei den Olympischen Winterspielen im Februar im russischen Sotschi präsent sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte kurz vor Weihnachten in einer ARD-Sendung erklärt: "Da gibt's keinen Zweifel, dass wir auch dort vertreten sein werden.". Bundesminister seien auch zu früheren Spielen gereist. Sie selbst habe "bislang keine Planungen". Auch Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen in Sotschi vertreten sein.

Zur Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck, nicht nach Sotschi zu fahren, sagte Merkel damals: "Ich persönlich war nicht informiert. Aber das ist auch kein Problem." Der Präsident fälle seine Entscheidungen, "und wir arbeiten ansonsten hervorragend zusammen".

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