Opposition siegt bei Parlamentswahlen : Machtwechsel in Finnland

Bei der Parlamentswahl in Finnland hat am Sonntag die oppositionelle Zentrumspartei von Juha Sipilä den Sieg errungen und wird damit die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb ablösen.

Glücklicher Sieger. Juha Sipilä will sein Land aus der Wirtschaftskrise führen.
Glücklicher Sieger. Juha Sipilä will sein Land aus der Wirtschaftskrise führen.Foto: Reuters

Stubb gestand am Abend seine Niederlage ein und beglückwünschte Sipilä zu seinem Triumph. "Ich erkenne an, dass das Zentrum gewonnen hat - Glückwunsch", sagte Stubb anderthalb Stunden nach Schließung der Wahllokale im Fernsehsender Yle. Nach den Prognosen des Senders kann die Zentrumspartei künftig über 47 der 200 Parlamentssitze verfügen und dürfte somit den Ministerpräsidenten in dem skandinavischen EU-Mitgliedsland stellen.

Der 53-jährige Juha Sipilä ist Millionär und IT-Unternehmer

Der 53-jährige Millionär und IT-Unternehmer Sipilä, ein Neuling in der Politik, hat es offen gelassen, mit welchen Partnern er eine Koalitionsregierung eingehen will. "Ich bin wirklich zufrieden mit diesen Ergebnissen", sagte er am Sonntagabend. Die Wahl der Koalitionspartner hänge nun vom Regierungsprogramm ab. Beobachter rechnen mit einer schwierigen und langwierigen Regierungsbildung. Sipilä hatte versprochen, eine funktionsfähige Koalition zu bilden, die effizienter arbeiten werde als ihre Vorgängerin.

Die Prognosen der finnischen Fernseh- und Radiosender sahen an zweiter Stelle in etwa gleich auf die bisher regierenden Sozialdemokraten und Stubbs konservative Partei Nationale Koalition mit jeweils 37 Mandaten. Die rechtspopulistischen Wahren Finnen kamen demnach auf etwa 35 Mandate.

Die Arbeitslosenquote liegt in Finnland derzeit bei 9,2 Prozent

Das von Stubb geführte Vier-Parteien-Bündnis stand wegen der Wirtschaftskrise in der Kritik. Der Glanz des einstigen Industrie-Flaggschiffs Nokia verblasst, die Arbeitslosenquote liegt in Finnland derzeit bei 9,2 Prozent - die höchste Rate seit 2003. Sipilä hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft des Landes nach drei Jahren Rezession und Stagnation wieder in Schwung zu bringen. "Unser Land verdient Besseres", hatte Sipilä in seinem Blog geschrieben. "Die Politik muss zu einem Klima des Vertrauens zurückkehren."

Alexander Stubb war erst im Juni Premier geworden

Die Zentrumspartei hat in Finnland bereits zwölf Mal den Ministerpräsidenten gestellt und drei Mal den Staatschef. Im Jahr 2011 war sie aber nach zehn Jahren an der Regierung abgewählt worden und in die Opposition gegangen. Sipilä gehört der Partei seit Jugendtagen an, ging aber erst spät in die Politik. Nach seiner Wahl ins Parlament 2011 übernahm er nach nur einem Jahr die Parteiführung, wobei er von der Umbildung der Partei nach der Niederlage 2011 profitierte. Stubb hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Juni übernommen, als der bisherige Ministerpräsident Jyrki Katainen in die EU-Kommission nach Brüssel wechselte. AFP/rtr

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