ORTSTERMIN mit Ursula von der Leyen : Das Leyen-Projekt

Die Verteidigungsministerin hat wieder einmal Dinge gesagt, die eigentlich andere hätten sagen sollen - in einer Grundsatzrede zur Lage der Nation.

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Ursula von der Leyen, derzeit Verteidigungsministerin Foto: dpa
Ursula von der Leyen, derzeit VerteidigungsministerinFoto: dpa

Wäre der Termin bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft kurzfristig anberaumt worden, man hätte Ursula von der Leyen glatt unterstellen können, die Schwäche ihres Ministerkollegen Thomas de Maizière (beide CDU) auszunutzen, um sich auf dessen Kosten in Szene zu setzen. Wieder einmal. Doch die Konferenz, bei der die Verteidigungsministerin am Freitag nach dem Historiker Heinrich August Winkler die Keynote, also das Schlüsselreferat, hielt, wurde lange vor der aktuellen Flüchtlingskrise geplant. „Denk ich an Deutschland – die Welt aus den Fugen. Auf der Suche nach neuen Gewissheiten“, lautete der Titel. Dass man da angesichts der Entwicklungen der vergangenen zwei Wochen nicht nur über den Konflikt mit Russland und die Gefahr des „Islamischen Staates“ sprechen kann, ist ebenso klar. Auch Winkler ordnete die Flüchtlinge, die sich in großer Zahl auf den Weg nach Europa machen, in den Kontext ein.

Integration als Modernisierungsprojekt

Und so hielt Ursula von der Leyen – im strahlend weißen Blazer – eine Rede, die man eigentlich vom Innenminister, wenn nicht von der Kanzlerin erwartet hätte. „Unsere Offenheit ist die Voraussetzung für die Entwicklung unserer Gesellschaft“, rechtfertigte sie die Willkommens-Politik der Kanzlerin, und gab dieser damit eine übergeordnete Tragweite. Denn Leyen begnügte sich nicht mit dem Hinweis, dass Deutschland Fachkräfte brauche und junge Bürger. Und sie berief sich auch nicht allein darauf, dass die westlichen Werte, dass Humanität auch „unter Druck“ Bestand haben müssten. Die Ministerin erklärte die Integration Hunderttausender vielmehr zu nicht weniger als zu einem Modernisierungsprojekt für Deutschland. Und sie ließ keinen Zweifel aufkommen, dass sie die Aufgabe für machbar hält. „Wenn wir es richtig machen, werden wir in 20 Jahren sagen, dass war ein Gewinn für unsere Gesellschaft.“ Dann würden diese Zeiten zum lebendigen Beweis, wozu offene Gesellschaften fähig seien.

Russland auf verlorenem Posten

Als Gegenentwurf diente ihr ausgerechnet die Politik Wladimir Putins. Wer in der globalisierten Welt den Blick allein nach innen und rückwärts ausrichte, der drohe zu erstarren. Um sich zu modernisieren, benötige auch Russland neue Impulse und Ideen von außen. „Aber warum gehen die Flüchtlinge nicht nach Russland?“, schlug die Ministerin geschickt den Bogen. „Weil sie wissen, dass bei uns ihre Würde geachtet wird.“ Das sei bei aller Belastung eine große Bestätigung der westlichen Werte. Der Kreml habe den Wettbewerb um die Attraktivität des Systems verloren.

Führen aus der Mitte

Auch für Europa sieht Leyen freilich Herausforderungen: Neben der Integration der Flüchtlinge sei dies vor allem die Modernisierung der Euro-Zone. Deutschland komme bei all dem eine Führungsrolle zu. Führen aus der Mitte sei keine Vision mehr. „Es ist längst keine Frage des Ob mehr, sondern des Wie.“ Zu den Führungskräften, die Deutschland dafür braucht, äußerte sich Ursula von der Leyen nicht.

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