Palästina: Mahmud Abbas: "Palästinenserbehörde bricht nicht zusammen"

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist Berichten und Spekulationen über einen möglichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde entgegengetreten. Die Autonomiebehörde werde nicht aufgegeben, sagte Abbas am Mittwoch in Bethlehem. Abbas zeigte sich erstmals öffentlich, seit vergangene Woche Gerüchte über seinen angeblich schlechten Gesundheitszustand laut wurden. Der 80-Jährige ging nicht darauf ein, schien aber in guter Verfassung zu sein.

"Ich habe in den vergangenen Tagen viel gehört über die Autonomiebehörde, die Zerstörung der Autonomiebehörde, den Zusammenbruch der Autonomiebehörde", sagte Abbas bei einer Veranstaltung anlässlich des orthodoxen Weihnachtsfestes in Bethlehem. "Die Autonomiebehörde ist eine Errungenschaft von uns, die wir nie aufgeben werden."

Auf die Frage, was nach der Autonomiebehörde kommen werde, sagte Abbas, diese bleibe bis zur Gründung eines Palästinenserstaates bestehen. "Niemand hat irgendein anderes Szenario, und wir werden auch keine anderen Szenarien akzeptieren."

Die Palästinensische Autonomiebehörde war 1993 in den zwischen Israel und den Palästinensern ausgehandelten Friedensverträgen von Oslo geschaffen worden. Die Selbstverwaltung war als Provisorium bis zur Gründung eines Palästinenserstaates gedacht. Die Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung haben jedoch immer wieder Rückschläge erlitten, und derzeit besteht keinerlei Hoffnung auf eine baldige Einigung. Die Autonomiebehörde verlor zuletzt zunehmend an Rückhalt in der eigenen Bevölkerung.

Die Mehrheit der Palästinenser ist gegen eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem Palästinenserstaat

Im Gegensatz zur radikalislamischen Hamas-Bewegung im Gazastreifen hat die von der Fatah-Bewegung geführte Autonomiebehörde stets auf Verhandlungen mit Israel gesetzt. In der Bevökerung stößt dieser Kurs kaum noch auf Zustimmung: In einer aktuellen Umfrage sagten zwei Drittel der befragten Palästinenser, ein bewaffneter Aufstand würde den "nationalen Interessen" mehr nützen als Verhandlungen.

Die israelische Regierung beriet am Montag laut einem Bericht der Zeitung "Haaretz" bereits darüber, wie ein Zusammenbruch der Autonomiebehörde verhindert werden kann. US-Außenminister John Kerry hatte Anfang Dezember auf die Hoffnungslosigkeit und Frustration der Palästinenser verwiesen und vor einem Kollaps der palästinensischen Selbstverwaltung gewarnt.

In den vergangenen drei Monaten kam es zu einer deutlichen Zunahme bewaffneter Angriffe junger Palästinenser auf Israelis. Die Autonomiebehörde bekam das Sicherheitsproblem bislang nicht in den Griff. Zuletzt gingen palästinensische Sicherheitskräfte immer stärker gegen palästinensische Aktivisten vor.

Laut einer jüngsten Meinungsfrage sind zwei Drittel der Palästinenser unzufrieden mit Abbas und fordern seinen Rücktritt. Eine Mehrheit ist für einen bewaffneten Aufstand gegen die israelische Besatzung und gegen eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem eigenen Palästinenserstaat. (AFP/dpa)