Rajoy ist Ministerpräsident: Spanien hat wieder eine richtige Regierung

Der konservative Politiker Mariano Rajoy ist am Samstagabend zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Bei einer Vertrauensabstimmung votierte am Samstag eine einfache Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen und machte den Weg für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei. Für Rajoy stimmten 170 Abgeordnete und gegen ihn 111. Zudem gab es 68 Enthaltungen.

Damit endet die seit knapp einem Jahr dauernde Blockade. Die Wahl Rajoys war möglich geworden, weil die oppositionellen Sozialisten ihre Abgeordneten dazu angehalten hatten, der Abstimmung fernzubleiben. Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen.

Die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen. (rtr)