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Rechte in Deutschland : Zahl rechtsextremer Aufmärsche erreicht Höchststand

Im vergangenen Jahr gab es 690 Kundgebungen von Rechtsextremen in Deutschland - so viele wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung. Die Zahl aller rechten Aufmärsche ist noch höher.

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NPD-Protest in Dresden gegen den Aufbau eines Zeltlagers für Flüchtlinge in der Stadt
NPD-Protest in Dresden gegen den Aufbau eines Zeltlagers für Flüchtlinge in der StadtFoto: dpa

Neonazis und andere Rechtsextremisten haben nach Informationen des Tagesspiegels im vergangenen Jahr soviele Aufmärsche veranstaltet wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung. „Die Anzahl rechtsextremistischer Kundgebungen erreichte 2015 einen bis dahin nicht gekannten Höchststand“, heißt es in einem Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Es seien insgesamt 690 Veranstaltungen registriert worden und damit mehr als dreimal soviel wie 2014. Damals waren es 225 Demonstrationen. Mehr als 80 Prozent der rechtsextremistischen Kundgebungen im vergangenen Jahr hätten sich mit den Themen „Asyl“, „Zuwanderung“ und „Islamisierung“ befasst, meldet das BfV.

Die Gesamtzahl aller „rechten“ Aufläufe dürfte noch höher sein. Der Verfassungsschutz zählt die Demonstrationen von Pegida in Dresden nicht mit, da die Bewegung bislang nicht als rechtsextremistisch dominiert eingestuft wird. Der Verfassungsschutz nennt allerdings Veranstaltungen anderer Gida-Gruppierungen, die er als rechtsextrem bewertet, wie Thügida (Thüringen), Magida (Magdeburg) und MVGida (Mecklenburg-Vorpommern).

Die meisten Aufmärsche organisierte die NPD. Sie rief zu 266 Demonstrationen auf, im Jahr 2014 waren es 123. Auch die beiden Neonazi-Parteien „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ steigerte ihre Agitation auf der Straße. „Die Rechte“ mobilisierte zu 95 Aufmärschen (2014: 21), „Der III. Weg“ veranstaltete 31 (2014: 8). Auch parteiunabhängige Rechtsextremisten waren mit 290 Demonstrationen deutlich stärker aktiv als 2014 (56). Lediglich bei der islamfeindlichen Partei „Pro NRW“ stellte der Verfassungsschutz einen Rückgang fest (2015: 8 Demonstrationen, 2014: 20).

Laut Bundesamt fand „die deutliche Mehrheit“ rechtsextremistischer Kundgebungen in Ostdeutschland statt und nur jede vierte in den westlichen Bundesländern. Besonders viele Teilnehmer hätten Rechtsextremisten in Thüringen und Sachsen mobilisieren können.

Die Entwicklungen im Zuge der „Flüchtlingskrise“ hätten sich „begünstigend auf die Demonstrationsaktivitäten von Rechtsextremisten ausgewirkt“, sagt das BfV. Die von Fremdenfeindlichkeit und der Ablehnung des demokratischen Systems geprägten Rechtsextremisten hätten sich in ihrem Aktivismus bestätigt und herausgefordert gefühlt. So sei es gelungen, „neue Szeneangehörige und Sympathisanten an sich zu binden und insbesondere mit fremdenfeindlichen Anti-Asyl-Kundgebungen zu mobilisieren“.

Das BfV registrierte zudem eine deutliche Zunahme der Konzerte rechtsextremistischer Bands und Liedermacher. 2015 sei mit 199 Konzerten und Liederabenden der höchste Stand seit 2012 erreicht worden.

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