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Schlechte Umfragewerte der SPD : SPD-Chef Gabriel: Mein Rücktritt würde nicht helfen

Der SPD-Vorsitzende kämpft gegen miese Umfrageergebnisse und Kritik an seiner Person. In der Fraktionssitzung am Nachmittag bezog Sigmar Gabriel offen Stellung.

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Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (r, SPD) und Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, unterhalten sich am 12.04.2016 zu Beginn der Fraktionssitzung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Deutschen Bundestag in Berlin. Foto: dpa
Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (r, SPD) und Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, unterhalten...Foto: dpa

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kämpft angesichts miserabler Umfragewerte um sein Amt. In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag sprach Gabriel die Debatte in der SPD über seine mögliche Ablösung offen an. „Bei 19,5 Prozent muss man auch über Rolle des Parteivorsitzenden sprechen“, sagte Gabriel nach Angaben von Teilnehmern. Das sei „wie im ‚Fußball bei abstiegsbedrohten Vereinen“. Auch dort werde immer über den Trainer diskutiert: „Das ist nichts Unehrenhaftes.“ Der SPD-Chef betonte, er klebe nicht an seinem Posten. „Ich würde gehen, wenn ich glauben würde, dass es der SPD hilft“, versicherte er. SPD-Kreise versicherten, bei Gabriels Äußerungen handele es sich nicht um indirekte Rücktrittsdrohungen. Der SPD-Vorsitzende selbst wies in der Sitzung darauf hin, dass die schwierige Lage der SPD nicht von Personen abhänge. Vielmehr hätten beide Volksparteien in der Folge der Flüchtlingskrise rund ein Fünftel ihrer Wähler verloren.

Gabriel reagierte damit auf die zunehmende Nervosität in den eigenen Reihen. In mehreren Umfragen aus den jüngsten Tagen hatte die SPD massiv verloren. Zuletzt war sie in einer Erhebung des „Insa-Instituts“ für „Bild“ sogar unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Dies hatte in Partei und Fraktion zu Spekulationen über einen Wechsel an der Parteispitze geführt. Gabriel habe einen massiven Vertrauensverlust erlitten, hieß es. Der Vorsitzende befinde sich in der schwersten Krise seiner Amtszeit. In internen Gesprächen wurde sogar die Frage aufgeworfen, ob Gabriel von sich aus auf sein Amt verzichten werde.

Hintergrund der Debatte um Gabriel ist die Furcht vieler Sozialdemokraten, dass die Umfragewerte noch weiter nachgeben könnten und damit den Status der SPD als Volkspartei auf dem Spiel stehen könne. SPD-Politiker verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass sozialdemokratische Schwesterparteien in vielen anderen EU-Ländern massive Einbrüche hinnehmen mussten und teilweise in ihrer Existenz gefährdet sind.

Gabriel erhielt für seine Ansage Beifall von rund der Hälfte der SPD-Abgeordneten. Zuvor hatte Fraktionschef Thomas Oppermann seine Partei davor gewarnt, sich durch eine Personaldebatte selbst Schaden zuzufügen. „Wir werden unseren Gegner nicht den Gefallen tun, uns selbst zu zerfleischen“, sagte er laut Teilnehmern: „Uns hilft nur konstruktives Handeln, keine innere Nabelschau."

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