Schuldenabbau : Schwierig, aber machbar: Die erste "schwarze Null" seit 1969

Schäuble macht Tempo beim Defizitabbau. 2016 soll der Etat weitgehend wieder im Lot sein. Trotz vieler Unwägbarkeiten eine lösbare Aufgabe. Nicht nur wegen der Konjunktur. Vor allem wirkt die Schuldenbremse.

Schäuble strebt die "schwarze Null" an.
Schäuble strebt die "schwarze Null" an.Foto: dpa

Alle guten Dinge sind drei: Wolfgang Schäuble ist der dritte Finanzminister, der seit der deutschen Einheit die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt in Angriff nimmt. 2016 soll der Bund erstmals seit mehr als 40 Jahren praktisch ohne neue Schulden auskommen. Die Vorzeichen dafür sind nicht schlecht - dank der neuen Schuldenbremse im Grundgesetz, neuer EU-Vorgaben, einer immer noch guten Konjunktur - und trotz der anhaltenden Euro-Schuldenkrise.

Ein Blick zurück: 1999 kündigte Schäubles Vor-Vorgänger Hans Eichel vollmundig an: Bis 2006 werde mit der größten „Sparaktion in der Geschichte der Bundesrepublik“ die Neuverschuldung des Bundes auf Null gesenkt. Der SPD-Kassenwart der rot-grünen Koalition scheiterte an Konjunktureinbruch und fehlendem Sparwillen in der eigenen Partei.

Eine Pleite gab es auch für Nachfolger Peer Steinbrück: Der einstige SPD-Star in der großen Koalition aus Union und Sozialdemokraten posaunte, bis spätestens 2011 werde die „Null“ geschafft. Die Finanzkrise machte einen Strich durch die Rechnung. Jetzt will mit Schäuble ein CDU-Sparkommissar unter Schwarz-Gelb die Wende von „roten“ in die „schwarzen Zahlen“ schaffen.

Einen Etat im Lot gab es 1969 das letzte Mal. Seitdem verhedderte sich jede Regierung mehr und mehr in der Schuldenfall“ aus immer neuen Krediten und Zinseszins. Immer kam etwas dazwischen beim Etatausgleich. Der Schuldenberg stieg stetig - von umgerechnet 3,4 Milliarden Euro im Jahr 1950 auf inzwischen mehr als eine Billion Euro. An einen Abbau der Altlasten ist bisher noch nicht zu denken. Nur einen Lichtblick gab es 2007: Der Staat insgesamt - Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen - glänzte mit einem Mini-Überschuss.

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