Sozialdemokraten im Wahljahr 2017 : Die Chancen für Erfolge der SPD stehen gut

Warum so verzagt? Die SPD blickt derzeit mit Bangen in die Zukunft. Das müsste sie aber nicht. Ein Kommentar

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Sigmar Gabriel und die SPD-Spitze am Montag im Willy-Brandt-Haus.
Sigmar Gabriel und die SPD-Spitze am Montag im Willy-Brandt-Haus.Foto: imago/IPON

Ein Jahr noch, dann wird’s wirklich ernst für die Sozialdemokraten. Denn vor der herbstlichen Bundestagswahl bringt der Mai 2017 zwei Landtagswahlen, von denen  die eine in Nordrhein-Westfalen im politischen Berlin schon jetzt als blutdrucksteigerndes Mittel wirkt. Am 14. Mai  wird das neue Parlament in Düsseldorf bestimmt, eine Woche davor der Landtag in Kiel. Eigentlich kein schlechtes Timing aus Sicht der SPD: Erst gewinnt Torsten Albig, dann siegt Hannelore Kraft, und alles wird gut einige Monate später. Ode jedenfalls ein bisschen besser. Aber damit hängt natürlich auch einiges an Albig und Kraft. So richtig stark steht die Partei auch in diesen beiden Ländern derzeit nicht da, und ob sich das bessert, wenn auch Olaf Scholz und Martin Schulz in die Wahlkämpfe eingreifen würden, ist aus heutiger Sicht nicht mit Gewissheit zu sagen.

Auf die Spitze kommt es an

Andererseits hat sich zuletzt wieder gezeigt: Landtagswahlen sind immer mehr zu Plebisziten über das Spitzenpersonal geworden. Kraft aber liegt bei den persönlichen Werten weit vor dem CDU-Spitzenmann Armin Laschet, und Albig muss seinen CDU-Herausforderer Ingbert Liebing auch nicht wirklich fürchten. Die Wahrscheinlichkeit, dass in Düsseldorf und Kiel die Amtsinhaber von der SPD entscheidende Stimmen auf sich ziehen, ist damit also gar nicht so gering. Das hat sich im März in Baden-Württemberg bei Winfried Kretschmann gezeigt, dessen große Popularität allein dafür sorgte, dass der CDU-Mann Guido Wolf im Schatten blieb und die Grünen die CDU überholten. Malu Dreyer platzierte ihre SPD am Ende ebenfalls dank ihrer höheren persönlichen Zustimmungswerte in Rheinland-Pfalz vor Julia Klöckner und die CDU. Und auch Reiner Haseloff konnte seinen Amtsbonus nutzen, um seine CDU in Sachsen-Anhalt zumindest zu einem achtbaren Ergebnis zu führen und sich an der Spitze der Landesregierung zu halten. Natürlich ist NRW ein schwierig zu regierendes Land, weil der relative Niedergang der einstigen Industrie-Lokomotive Deutschlands nicht mit politischen Sofort-Aktionen und Schaufenster-Inszenierungen zu stoppen ist. Doch viel mehr ist der zwischenzeitlichen schwarz-gelben Koalition dazu ja nach 2005 auch nicht eingefallen. In Schleswig-Holstein wiederum ist nicht zuletzt dank der Windkraft ein kleiner Aufschwung zu sehen, und die SPD hat eine vergleichsweise querelenfreie Wahlperiode hinter sich.

Das Regionale pflegen

Zweites Mittel für den Erfolg von Regierungsparteien bei Landtagswahlen, neben der Herausstellung der Spitzenfigur: Das Regionale pflegen und sich ein bisschen (oder auch mehr) von Berlin distanzieren. Das vermittelt stets das Bild von Eigenständigkeit, und Kraft hatte damit bisher keine großen Probleme. Auch Albig hat im Zweifel wenig Bedenken, sich fallweise gegen die Bundespolitik zu stellen. Allerdings sollte zu dem Zweck nicht Zeit und Energie damit verschwendet werden, groß beworbene Landesinitiativen im Bundesrat zu lancieren. Die interessieren daheim niemanden und landen im Bundestag stets in der Ablage P.

Kurzum: Auch wenn die Umfragedaten derzeit keineswegs schön sind für die Sozialdemokraten, gibt es für Fatalismus eigentlich keinen Grund. In NRW und im Norden müssten Ergebnisse deutlich über 30 Prozent drin sein. Warum also ist die SPD so verzagt mit Blick auf das Wahljahr 2017?

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