• Staatsministerin Aydan Özoguz im Interview: "CSU vergiftet in der Flüchtlingsdebatte das Klima"

Staatsministerin Aydan Özoguz im Interview : "CSU vergiftet in der Flüchtlingsdebatte das Klima"

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung wirft CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vor, gemeinsame Werte mit Füßen zu treten.  

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Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) ist seit Dezember 2011 stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und seit Dezember 2013 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Foto: Thilo Rückeis
Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) ist seit Dezember 2011 stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und seit Dezember 2013...Foto: Thilo Rückeis

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), erhebt in der Flüchtlingsdebatte schwere Vorwürfe gegen den Koalitionspartner CSU. "Die rechtspopulistischen Töne der CSU und ihre Dauerattacken gegen Merkels Flüchtlingspolitik vergiften das politische und gesellschaftliche Klima in Deutschland", sagte die Staatsministerin dem Tagesspiegel in einem Interview. "Den Schaden haben wir alle", fügte die  stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende hinzu. Statt über die wirklichen Probleme der Menschen zu diskutieren, über soziale Ungleichheit, die Nöte von Alleinerziehenden oder gleichen Lohn von Männern und Frauen, zwinge die CSU der Koalition eine wochenlange Debatte über ein Burka-Verbot auf. "Das ist doch grotesk", erklärte die SPD-Politikerin.

Die Äußerung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer über fußballspielende, ministrierende Senegalesen nannte Özoguz "vollkommen inakzeptabel". Andreas Scheuer trete "unsere Werte mit Füßen", wenn er dazu auffordere, Flüchtlinge nicht zu integrieren, weil man sie sonst angeblich nicht mehr loswerde.

Scheuer hatte mit seiner Aussage, das Schlimmste sei "ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist, weil den wirst du nie wieder abschieben" viel Kritik ausgelöst.

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