Stopp des "Euro-Hawk"-Projekts: Drohnen-Hersteller widersprechen Thomas de Maizière

Die Hersteller der Drohne „Euro Hawk“ widersprechen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), nachdem der einen Stopp des Projekts angekündigt hatte. „Der ,Euro Hawk’ wurde vor zehn Jahren gestartet als Entwicklungsprojekt zwischen Northrop Grumman und dem Ministerium mit dem Ziel, einen Demonstrator zu entwickeln“, sagte ein EADS-Vertreter dem Tagesspiegel. Untersucht worden sei, was das Flugzeug könne, was die Aufklärung könne und was man tun müsse, um das Gerät irgendwann in Serie beschaffen zu können. „Und das ist nach wie vor der Stand der Dinge: Das Programm ist nicht gestoppt, der Vertrag ist nicht gekündigt“, die Frage nach etwaigen Regressansprüchen stelle sich nicht.

Auch Timothy Paynter vom US-Rüstungshersteller Northrop Grumman zeigte sich überrascht: „Wir haben von der Ankündigung des Bundesverteidigungsministers aus der Presse erfahren“, sagte Paynter. „Wir arbeiten seit langer Zeit mit den deutschen Partnern an der Zulassung für den deutschen Luftraum eng zusammen – Northrop Grumman hat im Zuge dessen allerdings niemals eine klare Checkliste bekommen, keine Auflistung von Dingen, die es für die Zulassung braucht, zum Beispiel. Es war nie ganz klar, was genau benötigt wird.“ Das Anti-Kollisions-System jedenfalls sei, anders als vielfach behauptet, in dem „Euro Hawk“-Prototyp, der in Manching steht, eingebaut. Um es zu aktivieren, brauche es eine Blackbox – die stehe allerdings im Hangar und durfte in der Vergangenheit auf Weisung der zuständigen deutschen Behörden nicht genutzt werden.

Beide Konzernvertreter wiesen die vom Minister genannten Mehrkosten in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro, die nötig wären, um eine Zulassung in Deutschland zu erreichen, als übertrieben zurück. „Wir wissen nicht, aufgrund welcher Risikoanalyse das Ministerium zu dieser Zahl kommt“, sagte der EADS-Vertreter. Die Mehrkosten für den zusätzlichen Zertifizierungsaufwand wie etwa das Umschreiben der Software beziffern Northrop Grumman und EADS in einer Schätzung von Ende 2012 auf etwa 200 Millionen Euro. Einen Fixpreis können die Unternehmen allerdings nicht nennen.

Die SPD bezweifelt nach den jüngsten Stellungnahmen der Rüstungsindustrie, dass der von de Maizière verfügte Stopp des Drohnenprojekts überhaupt notwendig war. „Ich versteh’ langsam gar nichts mehr“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem Tagesspiegel. „Auf welcher Basis hat Herr de Maizière eigentlich die Reißleine gezogen?“ Arnold sagte, es gebe inzwischen „sehr unterschiedliche Sichtweisen“ auf den Vorgang. De Maizière müsse erklären, wie er zu seiner Entscheidung gekommen sei. „Für mich ist jetzt die spannende Frage: Auf welcher Basis wurde gestoppt?“, sagte der SPD-Politiker.

Unterdessen bekräftigte das Verteidigungsministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD- Fraktion sein grundsätzliches Vorhaben zur Anschaffung von bis zu 16 Kampfdrohnen. Fünf davon sollen bis 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein.