Sturmgewehr G36 : Ursula von der Leyen gerät zunehmend unter Druck

Die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 sind offenbar größer als befürchtet. Dadurch gerät nun auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bedrängnis. Die Opposition fordert ihr Erscheinen im Ausschuss.

von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)Foto: dpa

In der Debatte über die mangelnde Zuverlässigkeit des Sturmgewehrs G36 der Bundeswehr erhöht die Opposition den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Die Ministerin muss auch die Fehler unter ihrer Führung schonungslos aufklären und aufarbeiten“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, dem Tagesspiegel. „Ich erwarte, dass Ursula von der Leyen am Mittwoch im Ausschuss persönlich Rede und Antwort steht und sich nicht wieder vor der Diskussion im Parlament drückt.“ Auch der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, verlangte ein Erscheinen der Ministerin im Ausschuss.

Das G36 gehört zur Standardausrüstung der Bundeswehr

Im Auftrag des Verteidigungsministeriums hatte eine Expertenrunde die Tauglichkeit des Gewehrs untersucht, das seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten gehört. Ihren Abschlussbericht legten die Prüfer am Freitag vor. Darin bescheinigen sie dem G36 mangelnde Treffsicherheit bei Erhitzung durch Dauerfeuer oder hohe Außentemperaturen. Nach Informationen des Tagesspiegel heißt es unter anderem, dass bei einer Temperaturveränderung um 30 Grad in Tests im Durchschnitt nur noch jeder dritte Schuss traf. Wenn die Temperatur von 15 auf 45 Grad steigt, sank die Trefferquote sogar auf sieben Prozent. „Das bedeutet für den Soldaten im Einsatz, dass der Gegner selbst mit den ersten Schüssen nicht gezielt getroffen werden kann, sondern zunächst der neue Haltepunkt erkannt werden muss“, heißt es. Vergleichstest hätten gezeigt, dass „deutlich bessere Ergebnisse sehr nahe an der geforderten Treffwahrscheinlichkeit von 90 Prozent“ technisch möglich seien.

Jan van Aken: "Die Befunde sind dramatischer, als ich erwartet hatte"

Trotz der massiven Probleme wird die Bundeswehr nach Einschätzung des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in den nächsten Jahren keine Ersatzwaffen bekommen. „Eine kurzfristige materielle Lösung ist aufgrund der Notwendigkeit einer umfangreichen Vergleichserprobung sowie der Regularien des Vergaberechts nicht erreichbar“, heißt es in einer Bewertung. Es sei eine „mehrjährige Übergangslösung“ erforderlich.

Der Linken-Politiker van Aken zeigte sich alarmiert. „Die Befunde sind dramatischer, als ich erwartet hatte. Einige der getesteten Gewehre treffen selbst in kaltem Zustand nicht so, wie die Tester es erwartet haben“, sagte er dem Tagesspiegel. „Frau Leyen muss erklären, warum sie erst im Herbst reagiert und die Beschaffung gestoppt hat. Die Ministerin hätte schon vorher wissen können, dass das Sturmgewehr erhebliche Probleme macht“, sagte er. Laut „Spiegel“ hatte Leyen am 22. Mai 2014 im Haushaltsausschuss gesagt, ihr lägen keine neuen Erkenntnisse zum G36-Gewehr vor, obwohl im April im Ministerium der Entwurf eines Bundesrechnungshofsberichts eingegangen sei. „Wenn das Ministerium nicht bereit sein sollte, unsere Fragen zu beantworten und die dafür erforderlichen Akten zur Verfügung zu stellen, dann brauchen wir einen Untersuchungsausschuss“, sagte van Aken.

Autor

52 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben