"Teppichgate": Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Niebel

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ laut Vorabbericht. „Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt“, sagte Christine Kolodzeiski, Sprecherin vom Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen.

Bildergalerie: Entwicklungsminister Niebel auf Reisen

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Niebel einen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort hatte sein Fahrer den Teppich am Rollfeld entgegengenommen und nicht beim Zoll deklariert.

Niebel selbst hält hält die Affäre für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte er der „Bild am Sonntag“: „Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt.“ Niebel räumte Fehler bei der Einfuhr des Teppichs an Bord einer BND-Maschine ein und nahm alle Schuld auf sich. (dapd)