"Teppichgate" : Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Niebel

Entwicklungsminister Dirk Niebel hält die Affäre um seinen unverzollten Teppich aus Afghanistan für erledigt. Doch die Berliner Staatsanwaltschaft sieht das offenbar anders.

Hat die Teppichaffäre für ihn noch Konsequenzen? Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)
Hat die Teppichaffäre für ihn noch Konsequenzen? Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)Foto: afp

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ laut Vorabbericht. „Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt“, sagte Christine Kolodzeiski, Sprecherin vom Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen.

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Dirk Niebel auf Reisen
Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.Weitere Bilder anzeigen
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17.01.2011 10:21Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.


Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Niebel einen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort hatte sein Fahrer den Teppich am Rollfeld entgegengenommen und nicht beim Zoll deklariert.

Niebel selbst hält hält die Affäre für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte er der „Bild am Sonntag“: „Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt.“ Niebel räumte Fehler bei der Einfuhr des Teppichs an Bord einer BND-Maschine ein und nahm alle Schuld auf sich. (dapd)

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