Thomas de Maizière und die "Euro Hawk"- Affäre : Verteidigungsminister im Sinkflug

Der Minister schweigt, doch schon jetzt ist klar: Diese Drohnen-Geschichte wird Thomas de Maizière nicht mehr los. Eine halbe Milliarde hat die Entwicklung des "Euro-Hawk" verschluckt, bevor er das Projekt stoppte. Alle fragen nur: Wieso erst jetzt?

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Schlechte Aufklärung. Verteidigungsminister Thomas de Maizière bleibt viele Antworten schuldig. Die Geschichte reicht bis ins Jahr 2001 zurück.
Schlechte Aufklärung. Verteidigungsminister Thomas de Maizière bleibt viele Antworten schuldig. Die Geschichte reicht bis ins Jahr...Foto: dpa

Politik kann manchmal zum Verzweifeln einfach sein. Zum Beispiel lässt sich jetzt schon vorhersagen, wie der Vormittag des Thomas de Maizière am 5. Juni 2013 verlaufen wird. Morgens um neun wird der Bundesminister der Verteidigung an einer Batterie von Fernsehkameras vorbei den Raum 2700 im Paul-Löbe-Haus betreten. In dem Raum tagt der Verteidigungsausschuss des Bundestages, und de Maizière hat den Abgeordneten für diesen Mittwoch eine ausführliche Chronologie der Ereignisse versprochen. So ungefähr zwei, drei Stunden später wird der Minister wieder rauskommen und vor den Kameras versichern, dass jetzt alles geklärt und alle Vorwürfe gegenstandslos seien. Danach werden sich die Verteidigungsexperten der Opposition vor den gleichen Kameras aufbauen. Und es ist jetzt schon sicher, was dann kommt: „Diese Chronologie“, werden sie sagen und dabei Gesichter ziehen, in die der Vorwahlkampf besonders tiefe Sorgenfalten gräbt, „diese Chronologie wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet“.

Womit dann endgültig klar sein wird: Diese Drohnen-Geschichte wird er nicht mehr los. Dafür ist sie ja auch einfach zu groß, die Drohne ebenso wie die Geschichte dieses „Euro Hawk“. 15 Tonnen schwer, 40 Meter Spannweite, ein fliegender Pottwal, der am Rand der Atmosphäre ferngelenkt die halbe Welt umkreist und von da oben alles mitkriegt, was am Boden funkt und sendet – von der SMS bis zum Flugabwehrradar. Ein tolles Gerät, nur, leider, fliegen darf es hierzulande eigentlich nicht. „Nicht genehmigungsfähig“ heißt das in der Bürokratensprache der Flugaufsichtsbehörden. De Maizière hat das Projekt gestoppt, bevor es noch mehr Geld verschlingt. Eine gute halbe Milliarde Euro ist jetzt sowieso erst mal futsch. Vielleicht hat er ja sogar gedacht, dass ihm jemand das Durchgreifen dankt. Aber keiner dankt ihm. Alle fragen nur: Wieso erst jetzt?

Das ist eine durchaus berechtigte Frage. Aber de Maizière hat sich selbst vorerst Schweigen verordnet. Seit das bevorstehende Ende des „Euro Hawk“ durch einen Bericht in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vorzeitig publik wurde, hat sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans kurz im Verteidigungsausschuss berichtet und de Maizière selbst den Haushältern des Parlaments. Am Tag darauf hätte er im Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt. De Maizière hat aber nur verkündet, dass er an dem besagten 5. Juni eine umfassende Chronologie vorlegen werde, und ansonsten seine Regierungserklärung zur Bundeswehrreform abgegeben, wie es die Tagesordnung befahl. Sogar den Satz mit der Fehlerkultur hat er im Manuskript gelassen: „Eine Fehlerkultur auf allen Ebenen wollen wir ermöglichen.“ Die Opposition hat dem mit verschränkten Armen zugehört und still bei sich gedacht, dass sie ihn da noch beim Wort nehmen wird.

Seither wächst der Skandal, genauer gesagt: Das Bild, das sich das Publikum von ihm macht. Kein Tag ohne neue „Euro Hawk“-Story. Kein Tag, an dem nicht irgend ein Sozialdemokrat oder Grüner auf Aufklärung dringt. Weil die Nachrichtenredaktionen in der Zeit um Pfingsten sonst keine Neuigkeiten haben, wird das jedesmal bundesweit prominent verbreitet. Kein Tag auch, an dem nicht irgend ein Detail bekannt wird, das sich zu einer Erzählung von Chaos im Hause de Maizière zu fügen scheint. Und weil niemand amtlich widerspricht, wird diese Erzählung täglich größer. Erst am Mittwoch hat der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin dem noch halb verschlafenen „Morgenmagazin“-Publikum sogar mitgeteilt, dass der Verteidigungsminister ein Gesetzesbrecher sei, weil sein Ministerium dem Bundesrechnungshof Unterlagen über das „Euro Hawk“-Projekt verweigert habe.

Darauf immerhin hat de Maizière dann doch reagiert: Die Rechnungsprüfer, hat er am Donnerstag verkündet, kriegten nun alles, was sie wollten, auch geheim gestempelte Details. Er ein Rechtsbrecher – wahrscheinlich gibt es keinen schlimmeren Vorwurf, den man de Maizière machen kann.

Außer vielleicht einem: dass er die Dinge in seinem Verantwortungsbereich nicht im Griff habe. Das will er sich nicht sagen lassen. Das kratzt nicht nur an dem Bild, das sich die Leute von ihm machen. Das würde auch sein Selbstbild in Frage stellen. Aber genau da liegt sein zentrales Problem in dieser ganzen Affäre. An den letzten Preußen in Angela Merkels Kabinett werden härtere Maßstäbe angelegt als an andere. Er ist, mit anderen Worten, das ideale Opfer.

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