Ticker zu G7 auf Schloss Elmau : Mini-Demo abgesagt, Wetterchaos

Der Tag vor dem G7 Gipfel verlief in Garmisch-Partenkirchen weitghehend friedlich. Es gab kleinere Ausschreitungen bei einer Demo von Gipfelgegner, aber für das größte Chaos sorgte das Wetter mit schweren Gewittern und starkregen. Eine Mini-Demo nahe Schloss Elmau wurde für Sonntag abgesagt. Alles zum G-7-Gipfel in unserem Ticker zum nachlesen

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Eine Minidemo in der Nähe von Schloss Elmau wurde am Samstag vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt.
Eine Minidemo in der Nähe von Schloss Elmau wurde am Samstag vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt.Foto: Tobias Hase/dpa

Am Sonntag startet der G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen auf Schloss Elmau nahe Garmisch-Partenkirchen in Bayern. Als erster ausländischer Gast ist Japans Premier Shinzo Abe heute in eingetroffen. Außer kleinen Ausschreitungen bei einer Demo von Gipfelgegnern verlief der Tag in Garmisch weitgehend friedlich. Vor allem das Wetter sorgte für Aufsehen. Die Abschlusskundgebung der Demonstration wurde von einem heftigen Gewitter und Starkregen unterbrochen. Am Abend wurde noch bekannt, dass eine zuerst genehmigte Mini-Demo mit 50 Teilnehmern nahe Schloss Elmau doch nicht stattfinden wird. Das beschloss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Im Ticker finden Sie alle wichtigen Ereignisse des Tages zum Nachlesen. Wir sind Morgen wieder live für Sie da und berichten ausführlich über das G7-Treffen!

22.16 Uhr - Keine Demo in der Nähe von Schloss Elmai: Der G7-Tagungsort im Luxushotel Schloss Elmau ist weiträumig abgesperrt, mehr als 20 000 Beamte sind in Südbayern im Einsatz. Das Schloss bleibt eine
demonstrationsfreie Zone: Eine zunächst zugelassene Mini-Demonstration von 50 G7-Gipfelgegnern nahe Schloss Elmau wird es diesem Sonntag nun doch nicht geben. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Samstag entschieden. „Einen Transport von Versammlungsteilnehmern durch Polizeifahrzeuge haben die Veranstalter des Sternmarsches (...) als unerträglich abgelehnt und an einem Fußmarsch festgehalten“, teilte das Gericht in München mit. Einen Fußmarsch aber ließen die Richter wegen der damit verbundenen „unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ nicht zu. Deshalb habe das Gericht keine rechtliche Möglichkeit mehr gesehen, eine Versammlung nahe Schloss Elmau zuzulassen. Das Verwaltungsgericht München hatte zuvor in erster Instanz eine Demonstration von höchstens 50 Aktivisten „in Hör- und Sichtweite“ des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Elmau genehmigt.

22.09 Uhr - Tee im Bahnhof: Im Bahnhof in Garmisch-Partenkirchen haben sich etwa 150 Gipfelgegner eingefunden, um dort die Nacht zu verbringen. Sie werden von Sanitätern mit Tee versorgt.

22.03 Uhr - Schlafplatzbörse: Anwohner, die einen Schlafplatz an durchnässte Demonstranten zu vergeben haben, sollen sich am Bahnhof von Garmisch an Sanitäter wenden, das Twitterte "Stop G7 Elmau",

21.20 Uhr - Suche nach trockenen Plätzen: Die Evakuierung des Camps ist ausgesetzt und es regnet weniger, trotzdem kehren die Bewohner nur langsam zurück. Die Wiese sei "nich bewohnbar" twittert der Sender Phoenix. Das Bündnis "Stop G7 Elmau" schreibt auf Twitter: "Lasst Euch nicht aufhalten, das Camp ist offen. Um 23 Uhr findet dort ein großes Pleum statt, kommt vorbei!" Nun solle sich nur für diejenigen um trockene Plätze gekümmert werden, die nicht mehr im Camp übernachten könnten. Alle anderen sollten trotz anhaltenden Regens weiter auf dem Gelände übernachten. Ein bisschen aufwärmen würden sich allerdings einige der Gipfelgegner gerne nach dem gewitter. Über den Kurznachrichtendienst Twitter schrieben sie am Samstag an die Anwohner gerichtet, "viele von uns sind durchnässt und brauchen einen Platz zum Aufwärmen". Dazu veröffentlichten die G7-Gegner auch eine Kontakttelefonnummer.

Das Protestcamp der Gegner des G7-Gipfels wird nun doch nicht geräumt. Das Wetter habe sich beruhigt.
Das Protestcamp der Gegner des G7-Gipfels wird nun doch nicht geräumt. Das Wetter habe sich beruhigt.Foto: REUTERS/Wolfgang Rattay

21.00 Uhr - Protestcamp wird doch nicht evakuiert: Die G7-Gegner wollen ihr Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen nun doch nicht räumen. Per Twitter teilte das Bündnis „Stop G7 Elmau“ am Samstagabend mit: „Wetter ist wieder auf unserer Seite - Evakuierung ist abgesagt, lasst uns das Camp wieder zu einem Ort des Widerstands machen.“ Weiter hieß es: „Trotzdem wird sich weiter um warme trockene Plätze gekümmert, für alle, die nicht auf dem Camp schlafen können.“ Ein heftiges Gewitter mit Sturzregen hatte zuvor eine Kundgebung der G7-Gegner vorzeitig beendet. Das Aktionsbündnis erwog daraufhin, das Camp am Ortsrand zu evakuieren.

20.52 Uhr - Putin kritisiert G7:Mit scharfer Kritik am Westen hat sich Kremlchef Wladimir Putin vor Beginn des G7-Treffens im bayerischen Elmau ins Gipfel-Geschehen eingemischt. Seine in den USA und Europa umstrittene Politik sei „bloß eine Antwort auf die Bedrohungen, die an unsere Adresse gerichtet sind“, sagte der von dem Treffen ausgeschlossene russische Präsident der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. Auch das griechische Schuldendrama droht die Gipfel-Regie von Kanzlerin Angela Merkel durcheinander zu bringen.

20.35 Uhr - Mehrsprachig:

20.20 Uhr - Polizei korrigiert Zahl der Verletzten nach oben: Zuvor sprach man von einem verletzten Beamten bei Zusammesntößen zwischen Polizisten und Demonstranten. Die Polizei vermeldet nun sieben verletzte Polizisten. Auch Demonstranten kamen zu Schaden. Die Polizei sagt eine Demonstrantin sei verletzt worden, das Protestbündnis spricht von zahlreichen verletzten Gipfelgegnern.

20.15 Uhr - Bunt, schrill - friedlich: So sah unser Redakteur Patrick Guyton den Tag in Garmisch.

19.40 Evakuierung hat begonnen, Leute werden in Realschule untergebracht: Die Gegner des G7-Gipfels haben wegen eines schweren Gewitters über Garmisch-Partenkirchen mit der Evakuierung ihres Protestlagers an der Loisach begonnen. Die Campbewohner sollen nun zumindest die kommende Nacht in einer Realschule in Garmisch-Partenkirchen unterkommen. Die Sprecherin sagte, zuletzt seien 1200 Menschen in dem Camp gewesen - ursprünglich hatte die Gruppe von 2000 Menschen gesprochen.

19.31 Uhr - Unterbringung der Campewohner unklar: Sollte das Protestcamp tatsächlich evakuiert werden, ist noch unklar, wo die wo die etwa 2000 Menschen unterkommen sollen. Das Gewitter, dass den Plan zur Evakuierung anstieß, begann mit schweren Regenfällen gegen Ende einer Großdemonstration durch Garmisch-Partenkirchen. Nach Polizeiangaben hatten an der Demonstration 3600 Menschen teilgenommen, nach Angaben des Bündnisses waren es 7500.

Die Polizei gab soeben bekannt, dass das es von ihrer Seite keine Evakuierung des Camps geben wird.

19.18 Uhr - Evakuierung ja oder nein? In Garmisch Partenkirchen regnet es stark, auch Hagel ist dabei. Das Aktionsbündnis „Stop G7“ teilte via Twitter mit, das Protestcamp evakuieren zu wollen. Die Maßnahme sei vorbeugend, es gebe keinen Grund, überstürzt aufzubrechen. Ein Polizeisprecher sagte, über eine Evakuierung sei noch keine Entscheidung gefallen. Die Polizei berate darüber mit der Leitung des Camps. Die Gipfelgegner haben sich auf einer großen Wiese am Ortsrand von Garmisch einquartiert. Das Bündnis hatte die Wiese von einem Landwirt gepachtet, um dort ein Zeltlager für rund 1000 Gipfelgegner errichten zu können. Insgesamt sind es jetzt allerdings etwa 2000 Campbewohner. Die Gemeinde hatte dies untersagt - unter anderem mit Verweis auf die Hochwassergefahr. Neben der Wiese fließt die Loisach. Das Verwaltungsgericht München folgte dieser Argumentation aber nicht und genehmigte das Camp.

19.10 Uhr - Knutschen gegen den G-7-Gipfel

Ein Paar küsst sich am in Garmisch-Partenkirchen neben Polizeikräften am Rande des Demonstrationszuges. Nach kleineren Zwischenfällen hat sich die Lage wieder beruhigt.
Ein Paar küsst sich am in Garmisch-Partenkirchen neben Polizeikräften am Rande des Demonstrationszuges. Nach kleineren...Foto:Nicolas Armer/dpa

19.05 Uhr - Garmisch rockt: Im Pressezentrum beginnt der Medienempfang, den die Staatsregierung ausrichtet, zweisprachig natürlich: "Willkommen dahoam". Die Heavy-Kontrabass-Band "Django 3000" heizt im Zelt neben der Eissporthalle ein und singt "Warum, warum muss ich alles schwarz nur sehen." Die Melodie klingt zwischen den Beats russisch. Die Band war vor kurzem in Moskau. Ob das alles irgendwie politisch gemeint ist?

Draußen gießt es inzwischen in Strömen. Regierungssprecher Seibert hat es auch geschafft - zuletzt, es ging nicht anders, per Militär-Hubschrauber vom Flughafen Innsbruck übers Wettersteingebirge.

19.01 Uhr - Demo Camp wird evakuiert: Aufgrund der Wetterverhältnisse wird das Camp der Gipfelgegner in Garmisch wohl evakuiert, das twittert SZ-Redakteur Matthias Kolb: "Durchsage bei Abschlusskundgebung der in : wegen des Wetters (Regen und Gewitter) wird Camp evakuiert. Gepäck wird bewacht". Zurzeit regnet es schon stark, es sind allerdings Gewitter, Hagel und mehr Starkregen angekündigt, teilt die Polizei via Twitter mit.

18.30 Uhr - Doch keine brennbare Flüssigkeit geworfen: Die Polizei revidiert eine Aussage, nachdem ein Polizist mit einer benzingefüllten Flasche beworfen wurde. Die Flüssigkeit sei nicht, wie zuerst angenommen, brennbar gewesen.

18.25 Uhr - Was will Japan im Bezug auf die Klimaziele? Japan gilt im Kreis der G7 als unsicherer Kantonist bei der Klimapolitik. Premier Abe stellte am Samstag in Aussicht, in Elmau eine Reduzierung der Treibhausgase in seinem Land um 26 Prozent bis 2030 anzukündigen.Das schrieb Abe am Samstag in einem Beitrag für das Online-Portal des US-Fernsehsenders CNN. Dazu soll die Nutzung von Solarenergie in Japan versiebenfacht und die Nutzung von Windkraft und Erdwärme vervierfacht werden. Dies soll zu einer Steigerung der Energieeffizienz um 35 Prozent führen, schrieb Abe. Klimaschützer kritisieren die japanische Linie. „Statt 26 Prozent müsste die Reduzierung bei 40 bis 60 Prozent liegen“, forderte Kiri Hanks, Klimaexpertin von der Organisation Oxfam. Japan plane den Bau von bis zu 52 neuen Kohlekraftwerken. „Sie müssen ihre Pläne ändern“, sagte Hanks. Auch Greenpeace kritisierte die Ankündigung als Rückschritt. „Dies ist weniger, als Japan zuvor in Aussicht gestellt hatte“, sagte Greenpeace-Klimaexperte Tobias Müchmeyer. Generell verlangen die Umweltschützer als Fernziel eine komplette Stromgewinnung aus erneuerbaren Energieträgern.

18.19 Uhr - Shinzo Abe trifft als Erster ein: Als erster ausländischer Gast ist Japans Ministerpräsident Shinzo Abe beim G7-Gipfel in Bayern eingetroffen. Er landete am Samstagabend in München. Vor allem auf Abe kommt es bei einer Einigung auf das Zwei-Grad-Klimaziel im Abschlussdokument des bis Montag dauernden Treffens von sieben Staats- und Regierungschefs an. Japans Ziele zur Reduzierung von Treibhausgases gelten als nicht ausreichend. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt die G7-Partner am Sonntag auf Schloss Elmau in Oberbayern als diesjährige Gipfel- Präsidentin. US-Präsident Barack Obama landet Sonntagfrüh in München.

Japans Premier Shinzo Abe und seine Frau Akie Abe wurden zünftig am Flughafen München begrüßt.
Japans Premier Shinzo Abe und seine Frau Akie Abe wurden zünftig am Flughafen München begrüßt.Foto: Christof Stache/AFP

17.37 Uhr - "Massive Polizeigewalt": Der Zug der Gipfelgegnerist wieder auf dem Weg Richtung Ausgangspunkt am Bahnhof in Garmisch-Partenkirchen. Das Aktionsbündnis „Stop G7“ sprach von einer „massiven Polizeigewalt“.

17.33 Uhr - Polizist mit benzingefüllter Flasche beworfen: Die bayerische Polizei hat den Grund für den Einsatz von Pfefferspray bei der Demo genannt: Ein Polizist wurde wohl mit einer Fahnenstange attackiert und mit einer benzingefüllten Flasche beworfen. Es folgt der Hinweis: "Leicht brennbare Flüssigkeiten wie Benzin sind für ALLE gefährlich!" Danke.

17.18 Uhr - Polizei hat überhand: Auf Twitter wird bezweifelt, dass eine Eskalation der Situation überhaupt eine Option ist. Unterdessen kursieren wohl Gerüchte, dass man die Demo nicht verlassen könnte. Die Polizei twittert, es sei ein Verlassen des Protestmarsches in Richtung Norden möglich.

16:58 Uhr - Lage beruhigt sich: Laut der Bayerischen Polizei beruhigt sich die Lage wieder und man werde den Kontakt mit den Organisatoren suchen, twittert die Polizei. Die Demonstranten blockieren derzeit eine Straße. Es bewegt sich nicht viel.

16:47 Uhr - Erste Auseinandersetzung: Bei den Protesten gegen den G7-Gipfel ist es am Samstag in Garmisch-Partenkirchen zu einer ersten größeren Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. G7-Kritiker zündeten nach Angaben eines Polizeisprechers am vorgesehenen Wendepunkt des Demonstrationszugs eine Nebelrakete und versuchten, eine Protestaktion zu starten. Die mit einem umfangreichen Aufgebot anwesende Polizei ging allerdings sofort dazwischen und beendete die Aktion, dabei kam auch Pfefferspray zum Einsatz.
Bei dem Zwischenfall sei mindestens ein Polizist verletzt worden, sagte Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer. Zudem wurde auch mindestens eine Demonstrantin verletzt.

Demonstranten und Polizisten geraten am 06.06.2015 in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) aneinander.
Demonstranten und Polizisten geraten am 06.06.2015 in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) aneinander.Foto: dpa


Ein Schattenplatz und ein Eis - das sind die begehrtesten Sachen in Garmisch-Partenkirchen an diesem Tag.
Ein Schattenplatz und ein Eis - das sind die begehrtesten Sachen in Garmisch-Partenkirchen an diesem Tag.Foto: REUTERS

16:10 Uhr - Beschwichtigende Worte von Putin: Kurz vor dem G-7-Gipfel hat der russische Präsident Wladimir Putin beschwichtigende Worte an den Westen gerichtet. Es gebe "keinen Grund, vor Russland Angst zu haben", sagte Putin der italienischen Zeitung "Corriere della Sera" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Wegen des Ukraine-Konfliktes hatten die Staats- und Regierungschefs der G-7-Gruppe Russland von ihren Treffen ausgeschlossen.
Nur ein "kranker Mensch" könne sich vorstellen, dass Russland aus dem Nichts Mitglieder der Nato angreife, fuhr Putin in dem Zeitungsinterview fort. "Die Welt hat sich derart verändert, dass sich zurechnungsfähige Menschen einen solchen militärischen Konflikt gar nicht mehr vorstellen können." Überdies gebe es "andere Dinge zu tun".
In der Ostukraine bekämpfen sich seit mehr als einem Jahr mutmaßlich von Moskau unterstützte prorussische Rebellen und ukrainische Regierungstruppen. Obwohl seit den Minsker Friedensvereinbarungen vom Februar eine Waffenruhe gilt, hatte es in den vergangenen Tagen wieder schwere Kämpfe mit dutzenden Toten gegeben.
Im Frühjahr vergangenen Jahres hatte Moskau die ukrainische Halbinsel Krim ins eigene Staatsgebiet aufgenommen. Die Beziehungen Russlands zur Nato sind derzeit so angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Vom Gipfel der sieben führenden Industriestaaten, der am Sonntag auf Schloss Elmau in Bayern beginnt, wurde Russland ausgeschlossen.
15:00 Uhr - : Bei der Kundgebung von "Stop G7" müht sich die revolutionäre italienische Folkband "Desperado" um kämpferische Stimmung. Doch die will sich bei der Hitze nicht so richtig einstellen. Es sind bisher viel weniger Gegner gekommen als angenommen - die Polizei spricht von 1500, die Gegner von 5000. 
Der Protest ist friedlich, bunt und teils recht schrill. Ein Mann mit langem, grauen Haar, barfuß und in Lederhose, hält ein großes Plakat hoch: "Finanz- und Konzernbestien - fahrt zur Hölle, ihr gewissenloses Pack." Auch heißt es "Klassenkampf globalisieren und sehr martialisch: "Feuer und Flamme der G-7-Mörderbande." 


Doch viele Demonstranten suchen den Schatten, sitzen auf dem Asphalt der Gehwege, auf kleinen Rasenstücken oder vor dem Kühle spendenden Eingang eines Mehrfamilienhauses. Es sollen einige gewaltbereite Autonome aus Italien, speziell aus Bologna, eingereist sein, wird kolportiert. Doch von ihnen merkt man nichts. Die anfangs massiv aufgetretene Polizei zieht sich teilweise zurück, Absperrgitter werden abgebaut. Klaus Fritzenmeier, ein "Konfliktmanager" der Polizei, sagt am Nachmittag: "Bisher ist alles so friedlich - es besteht gar kein Bedarf, irgendwelche Konflikte zu regeln."

14:50 Uhr - Demonstranten beklagen Gängelung: Die Gegner des G7-Gipfels haben bei ihrer Kundgebung in Garmisch-Partenkirchen eine massive Gängelung durch die Polizei beklagt. „Es ist natürlich schwierig für die Menschen, wenn hier so gepanzerte Polizisten durchlaufen“, kritisierte die Sprecherin des Aktionsbündnisses „Stop G7 Elmau“, Cornelia Teller, am Samstag. Auch aus Sorge vor Ausschreitungen wie bei der Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank im März in Frankfurt war die Polizei mit Tausenden Beamten im Einsatz. Der Auftakt der Kundgebung blieb bei heißem Sommerwetter friedlich. Viele der G7-Gegner waren vom Protestcamp am Ortsrand zur Kundgebung gezogen.

14:40 Uhr - Demonstrationszug kommt erstmal nicht los: Die Gegner des G-7-Gipfels haben am Samstag zunächst nicht zu ihrem Demonstrationszug durch Garmisch-Partenkirchen starten können. Grund waren offensichtlich zu lange beziehungsweise verknotete Transparente. „Seitentransparente wurden verknotet! Das ist gegen die Auflagen! Entknoten und Abstand halten, dann kann's auch weiter gehen“, schrieb die Polizei auf Twitter.

Ein Polizeisprecher sprach inzwischen von mehr als 2500 Demonstranten. Die Kundgebung wird von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Nachdem die Plakate entwirrt und der Lautsprecherwagen an der richtigen Position ist, kann es nun los gehen:

G-7-Gipfel in Elmau
Angela Merkel und Barack Obama in Elmau. Das Bild der beiden ist jetzt schon ikonisch für den Gipfel. Auch im Internet fand der Schnappschuss Anklang: Unter dem Hashtag #Merkelmeme posteten Twitter-Nutzer mögliche Dialoge zwischen Barack und Angie. Hier die fünf lustigsten Memes.Weitere Bilder anzeigen
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06.06.2015 14:49Angela Merkel und Barack Obama in Elmau. Das Bild der beiden ist jetzt schon ikonisch für den Gipfel. Auch im Internet fand der...

13:45 Uhr - Es ist heiß in Garmisch: Angesichts der hochsommerlichen Temperaturen sorgt sich Bayerns Polizei um das Wohlergehen der demonstrierenden G-7-Gegner. Per Twitter schrieb die Einsatzzentrale, und zwar auf Deutsch und Englisch: „Auch heute wird's wieder sehr heiß in #GaPa - bitte immer genügend trinken! Zur Abkühlung wurden Hydranten geöffnet.“

In einer zweiten Nachricht teilte die Polizei sogar noch mehrere exakte Stellen mit, an denen es in Garmisch-Partenkirchen Trinkwasser gebe. Und: Sie lieferte eine Übersicht der aufgebauten und öffentlichen Toiletten entlang der geplanten Marschroute.


12:54 Uhr - Friedlicher Start: Hunderte Gegner des G-7-Gipfels sind am Samstagmittag zu einer Kundgebung vor dem Bahnhof in Garmisch-Partenkirchen zusammengekommen. Nach Angaben des Aktionsbündnisses „Stop G7 Elmau“ waren es 1000. Außerdem seien rund 2000 Demonstranten vom Protestcamp am Ortsrand auf dem Weg zum Bahnhofsvorplatz. Auf Schildern war zu lesen: „Kein intelligentes Volk verkauft seine Demokratie“ und „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft“. Für Unmut sorgte das massive Polizeiaufgebot am Rande der Kundgebung.
Um 14 Uhr soll ein Demonstrationszug Richtung Mittenwald starten und schließlich zurück zum Ausgangsort kommen, wo von 17 Uhr an eine Abschlusskundgebung geplant ist.


12:26 Uhr - Bisher ruhiger Demo-Verlauf: Bisher sind alle Demonstrationen friedlich verlaufen und auch die Großdemonstration läuft derzeit ruhig an. Unser Korrespondent vor Ort beschreibt es so:

In Garmisch-Partenkirchen fällt am späten Vormittag vor allem auf, wie ruhig es ist vor der Großdemonstration der Gipfelgegner. Diese soll sich von Mittag an bis in die Abendstunden ziehen. Im Café Magnifico an der Olympiastraße sitzen die Gäste draußen wie sonst auch und trinken Kaffee. Die Frau im Tourismusbüro sagt lachend, die Nacht sei "außergewöhnlich ruhig" gewesen, da der Touristentrubel weitgehend ausgeblieben ist. Auch die Autobahn A-95 von München nach Garmisch ist leer wie selten. Die im Hörfunk angekündigten langen Staus durch Polizeikontrollen bleiben weitgehend aus, die Autos werden recht schnell durchgewunken.
Dafür prägen riesige Polizeiaufgebote das Stadtbild. Einheiten marschieren immer wieder von einem Ort zum anderen, teils mit Helmen und Schlagstöcken ausgestattet. Grüppchen von Demonstranten sind in der Stadt verteilt - viele im obligatorischen schwarzen T-Shirt mit schwarzen Shorts gekleidet. Eine Gruppe etwa geht zu einer Tankstelle, alle kaufen sich das gelbe Capri-Eis.

11:56 Uhr - Polizei rechnet mit Autonomen: Die Polizei rechnet bei der Demonstration gegen den G7-Gipfel am Samstag in Garmisch-Partenkirchen mit bis zu 7000 Teilnehmern. Eventuell könnten es auch 8000 werden, sagte Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer. Man gehe davon aus, dass der Anteil von „Protestteilnehmern“ zwischen 40 und 50 Prozent liege. Ihnen könne man unterstellen, „dass sie eher zum gewaltbereiten autonomen Spektrum gehören“.

Diese polizeilich bekannten Linksextremisten kämen unter anderem auch aus Italien, der Schweiz, aus Österreich, Griechenland und England. Sie seien überprüft worden und es habe kein Verdacht bestanden, „dass sie unmittelbar eine Straftat vorhaben“. Daher hätten sie weiterreisen können.

Polizisten vor Bauernhaus in Garmisch-Patenkirchen. Circa 300 Menschen demonstrieren in Garmisch-Patenkirchen gegen den G7-Gipfel im benachbarten Elmau.
Polizisten vor Bauernhaus in Garmisch-Patenkirchen. Circa 300 Menschen demonstrieren in Garmisch-Patenkirchen gegen den G7-Gipfel...Foto: imago/Eibner

11:52 Uhr - Lob von Bono: U2-Sänger Bono hat das Engagement von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Bekämpfung der Armut in der Welt gelobt. „Die Kanzlerin hat dieses Jahr schon ein paar gute Sachen gemacht“, sagte Bono in einer Video-Botschaft zum G7-Gipfel, die der „Bild“-Zeitung exklusiv vorab. Sie habe dafür gesorgt, dass die Impfallianz Gavi voll finanziert worden sei. Dadurch könnten sechs Millionen Leben gerettet werden. Zudem habe sie die deutsche Entwicklungshilfe historisch erhöht. „Acht Milliarden Euro mehr über vier Jahre. Darauf könnt ihr echt stolz sein“, so der Sänger. Bono ist Mitbegründer der Entwicklungsorganisation „One“ und war in dieser Funktion schon mehrfach Gast im Kanzleramt.
Zugleich forderte er aber, dass die Regierungschefs bei dem bevorstehenden Treffen mehr tun müssten. „Fordert von Angela Merkel und ihren G7-Kollegen, dass sie Frauen und Mädchen stärken und dass sie alles tun, damit genug Mittel zur Verfügung stehen, um die extreme Armut bis zum Jahr 2030 zu beenden“, meinte er. Auf Deutsch fügte er seinen Appell an: „Zusammen gegen Armut! Angie, wir zählen auf dich!“
11:50 Uhr - Um 12 Uhr startet die Großdemo: Ab 12 Uhr zieht eine Großdemonstration durch Garmisch-Partenkirchen. Aktivisten kündigten bereits Blockaden an, die Polizei warnt unterdessen vor dem Betreten von Bahngleisen. Es bestehe Lebensgefahr.

11:40 Uhr - Platzeck warnt vor Abkehr von Putin: Vor dem G-7-Gipfel in Bayern hat der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, den Westen vor fatalen Folgen einer weiteren Abkehr von Russland gewarnt. „Ich kann mir weder eine gute Entwicklung noch eine stabile Sicherheit im Zerwürfnis mit Russland vorstellen“, sagte der ehemalige SPD-Chef der Deutschen Presse-Agentur in Moskau. Im Ukrainekonflikt sei das Verhältnis zwischen Europa und Russland mittlerweile so zerrüttet, dass beide Seiten zu großen Verlierern des Streits werden könnten.
„Wir werden wohl am Ende des Konflikts feststellen, dass Europa an Einfluss verloren hat und Russland geschwächt wurde“, sagte Platzeck. Im Unterschied dazu gehe Amerika wohl gestärkt aus dem Streit hervor. „Und die Chinesen werden zumindest gute Geschäfte gemacht haben.“

Platzeck kritisierte, dass Russland nicht zum G7-Treffen eingeladen wurde. „Die Bundeskanzlerin hat gesagt, dass die Entscheider dieser Welt in Bayern in einzigartiger Atmosphäre Probleme ansprechen wollen. Da frage ich mich, warum man nicht den schwierigsten Part an den Tisch holt mit einem der Hauptbeteiligten - Präsident Wladimir Putin. Ich kann es nicht nachvollziehen, und es ist auch falsch.“ Bei einem Gipfel mit Putin wären vielleicht Lösungen angestoßen worden. „So ist alles für lange Zeit Makulatur, falls der Kessel explodiert.“

11:15 Uhr - Anspannung vor Großdemo in Garmisch-Partenkirchen: Das Tagungsgelände in Elmau ist mehr oder weniger hermetisch abgeriegelt, weshalb es die zahlreichen Demonstranten schwerhaben dürften, an das Schlosshotel heran zu kommen. Demonstriert wird trotzdem. Und die Polizei rechnet damit, dass sich einige Linksextreme unter die Demonstranten mischen und für Krawalle sorgen könnten. Kurz vor dem Beginn einer Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen hat die Polizei dort am Samstag ihre Präsenz erheblich ausgeweitet. Im Bereich des Bahnhofs und auf den größeren Zufahrtstraßen finden Kontrollen statt, praktisch im gesamten Innenstadtbereich der nahe dem Tagungshotel Schloss Elmau gelegenen Kleinstadt sind Polizeiposten aufgezogen. Derweil verlief die Anreise der Demonstrationsteilnehmer zunächst friedlich, wie ein Polizeisprecher sagte.
Die Gegner des G-7-Gipfels erwarten mehrere tausend Teilnehmer zu ihrer Demonstration. Sie wollen gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industrienationen protestieren und alternative Konzepte etwa für die Armutsbekämpfung und die Klimapolitik fordern. Das Protestbündnis "Stop G-7 Elmau" bekräftigte die Ankündigung, bei den Demonstrationen auch Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams zu organisieren.

G-7-Gipfel in Elmau
Angela Merkel und Barack Obama in Elmau. Das Bild der beiden ist jetzt schon ikonisch für den Gipfel. Auch im Internet fand der Schnappschuss Anklang: Unter dem Hashtag #Merkelmeme posteten Twitter-Nutzer mögliche Dialoge zwischen Barack und Angie. Hier die fünf lustigsten Memes.Weitere Bilder anzeigen
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06.06.2015 14:49Angela Merkel und Barack Obama in Elmau. Das Bild der beiden ist jetzt schon ikonisch für den Gipfel. Auch im Internet fand der...


11:00 Uhr - Angela Merkel packt die Klimakanzlerin mal wieder aus: Man erinnert sich noch an die Fotos aus der ersten großen Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel. Damals war sie in grönland mit ihrem damaligen Umweltminister und heutigen Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD). Beide in Thermojacken. Sie sahen aus als seien sie selbst Teil einer wissenschaftlichen Expedition. Politisch folgte den Fotos nach Einschätzung von Experten nicht viel. Nun steht das Klima wieder weit oben auf der G-7-Tagesordnung. Merkel pocht auf ein klares Bekenntnis der G-7-Staaten zum sogenannten Zwei-Grad-Klimaziel. Die UN-Klimakonferenz in Paris im Dezember werde nur glaubwürdig, „wenn wir wirklich dieses in Kopenhagen vereinbarte Ziel einhalten“, erklärt Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Ansonsten werde es in Paris kein Klimaabkommen geben. Das wüssten alle Beteiligten. „Deshalb hoffe ich, dass wir als G-7-Länder klar sagen können: Wir stehen zu diesem Ziel.“
Das Zwei-Grad-Ziel war 2009 bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen vereinbart worden. Damit soll die Erderwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit auf höchstens zwei Grad begrenzt werden. Die G7-Staaten wollen am Montagvormittag über Maßnahmen zum Klimaschutz beraten. Merkel erhofft sich einen wichtigen Impuls für den Klimagipfel in Paris. Vor wenigen Tagen war allerdings wegen japanischer Vorbehalte noch unklar gewesen, ob das Zwei-Grad-Ziel überhaupt im Abschlussdokument des G-7-Gipfels auftaucht.

Mehrere Polizisten kaufen sich am 05.06.2015 in Mittenwald (Bayern) ein Eis. Am 7. und 8. Juni 2015 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 in Schloss Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen.
Mehrere Polizisten kaufen sich am 05.06.2015 in Mittenwald (Bayern) ein Eis. Am 7. und 8. Juni 2015 treffen sich die Staats- und...Foto: dpa


Merkel erwartet vom G-7-Gipfel auch ein Bekenntnis zum Hundert-Milliarden-Fonds, der ab 2020 für die Finanzierung des Klimaschutzes zur Verfügung stehen soll. Deutschland habe mit Blick auf Paris schon vor dem Gipfel mitgeteilt, „dass wir unsere Klimafinanzierung bis 2020 noch mal verdoppeln werden“. Auf die Frage, ob sich nachhaltige Entwicklung auch im Sinne des Zwei-Grad-Ziels mit einem konstanten globalen Wirtschaftswachstum verbinden lasse, sagte Merkel: „Die Frage ist berechtigt. Aber ich glaube, wir müssen sie mit einem Ja beantworten.“ (Mit dpa,AFP)

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