Exklusiv

Trotz Rassismus-Vorwurf der UN : Kein Verfahren gegen Sarrazin

Sogar die UN hatten sich eingeschaltet, doch die Berliner Justiz bleibt dabei: Es wird kein Verfahren gegen Thilo Sarrazins wegen seiner abfälligen Äußerungen geben. Dabei hatten sich nicht nur die UN kritisch geäußert.

von
Ach hör mir auf! Nicht nur zum Thema Integrationspolitik hatte Thilo Sarrazin etwas beizusteuern. Vor zehn Jahren ärgerte sich der damalige Berliner Finanzsenator und Hobby-Stilkritiker über die Neigung der Berliner, Trainingsanzüge als alltagstaugliches Kleidungsstück zu begreifen. Seine dunkle Vorahnung bestätigte sich. Der Trend zur Lässigkeit hat längst das Abgeordnetenhaus ergriffen.
Ach hör mir auf! Nicht nur zum Thema Integrationspolitik hatte Thilo Sarrazin etwas beizusteuern. Vor zehn Jahren ärgerte sich der...Foto: dpa

Die Berliner Justiz will das Verfahren von 2009 gegen den früheren Finanzsenator und Ex-Vorstand der Bundesbank, Thilo Sarrazin, nicht wieder aufnehmen. Auf Bitte des Bundesjustizministeriums habe man "die Sach- und Rechtslage" noch einmal geprüft, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Thomas Fels, dem "Tagesspiegel". "Im Ergebnis ist es bei der Einstellung des Verfahrens geblieben." Dies habe man dem Ministerium auch mitgeteilt.

Das Justizministerium hatte, wie es in einer dem "Tagesspiegel" vorliegenden Verbalnote an die UN in Genf schrieb, die Berliner Anklagebehörde gebeten, "alle Möglichkeiten" zu nutzen, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Sarrazin "zu überdenken". Geklagt hatten der Türkische Bund Berlin-Brandenburg und einzelne Berliner Bürger, nachdem Sarrazin sich in einem Interview der Zeitschrift "Lettre" 2009 abfällig über türkisch- und arabischstämmige Berliner geäußert hatte.

 

Autor

37 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben