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USA : Obama verbietet Ölbohrungen in der Arktis

Als eine seiner letzten Amtshandlungen hat der scheidende US-Präsident Obama neue Ölbohrungen untersagt. Sein Nachfolger Trump wird daran zu knabbern haben.

Ölbohrungen in US-Gewässern werden demnächst verboten sein.
Ölbohrungen in US-Gewässern werden demnächst verboten sein.Foto: picture-alliance/ dpa

US-Präsident Barack Obama hat seinem Nachfolger Donald Trump bei der Ausbeutung von Energiereserven in der sensiblen Natur der Arktis Knüppel zwischen die Beine geworfen. Gemeinsam mit dem Nachbarstaat Kanada haben die USA große Teile der arktischen Gewässer für Ölbohrungen gesperrt. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag in Washington mit. Gesperrt bleiben die Tschuktensee und die Beaufort See auf der US-Seite und die kompletten Arktis-Gewässer vor Kanada.

Wie die New York Times zuvor gemeldet hatte, könne das Gesetz auch von dem neuen Präsidenten Donald Trump nicht wieder gekippt werden. Obama berufe sich auf ein Gesetz von 1953, den Outer Continental Shelf Lands Act, das Präsidenten die Sperrung von Gebieten für Ölvorhaben erlaubt. Bisher sei dieses Gesetz der New York Times zufolge allerdings nur auf kleinere Gewässer angewendet worden, sodass Obama mit seinem Vorgehen, das die komplette Küste von Maine bis Virginia sowie den Raum um Alaska herum betreffe, jetzt neuen Boden betrete.

Für Trump, der eine stark deregulierte Energiepolitik zugunsten der Ölindustrie angekündigt und mit Rex Tillerson einen Ölmanager zum Außenminister gemacht hat, gibt es kaum Möglichkeiten, den Schritt rückgängig zu machen. Ein hochrangiger Regierungsvertreter erklärte, die neuen Meeresschutzgebiete hätten eine "starke rechtliche Grundlage". Er legte nahe, dass Trump, der ein Verfechter fossiler Energieträger ist, diese Entscheidung als US-Präsident nicht ohne eine entsprechende Entschließung des Kongresses aufheben könne.

Das American Petroleum Institute, eine Lobbyorganisation für fossile Energieträger, kritisierte, Obamas Blockade der Ölbohrungen werde "unsere nationale Sicherheit schwächen, gutbezahlte Jobs zerstören und Energie weniger erschwinglich für die Verbraucher machen". Die Umweltorganisation Sierra Club begrüßte die Entscheidung hingegen. "Präsident Obama konsolidiert erneut eine beispiellose Klimabilanz", erklärte sie.

Explosion der "Deepwater Horizon" fiel in Obamas Amtszeit

Während Obamas Amtszeit hatte sich die schwerste Ölkatastrophe in der Geschichte der USA ereignet. Nach der Explosion der Förderplattform "Deepwater Horizon" im April 2010 waren hunderte Millionen Liter Öl in den Golf von Mexiko geströmt. Das Auslaufen des Öls konnte erst nach 87 Tagen gestoppt werden.

Obama ergriff während seiner achtjährigen Präsidentschaft eine Reihe von Umweltschutzmaßnahmen. So setzte er im Eiltempo die Ratifizierung des globalen Klimaschutzabkommens von Paris durch. (Tsp, dpa, AFP)

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