Verfassungsschutz : Islamistenszene in Deutschland deutlich gewachsen

1600 Personen zählt der Verfassungsschutz mittlerweile zur islamistisch-terroristischen Szene hierzulande. Das sind deutlich mehr als noch im vergangenen Jahr.

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Ende Januar waren Räumlichkeiten der Fussilet-Moschee in Berlin von der Polizei durchsucht worden. Sie gilt als Salafisten-Hochburg. Foto: Paul Zinken/dpa
Ende Januar waren Räumlichkeiten der Fussilet-Moschee in Berlin von der Polizei durchsucht worden. Sie gilt als...Foto: Paul Zinken/dpa

Die islamistisch-terroristischen Szene ist laut dem Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, deutlich gewachsen. Derzeit zähle der Nachrichtendienst 1600 Menschen zum „islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“, sagte Maaßen am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress. Im vergangenen Jahr hatte Maaßen die Größe dieser Gruppe noch mit „mehr als 1200 Personen“ beziffert.

Im Visier des Verfassungsschutzes stehen dabei die von der Polizei erfassten Gefährder, eine Vorstufe namens „relevante Personen“, sowie Menschen, zu denen nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorliegen. Dabei sind Gefährder diejenigen, denen man zutraut, „politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung“ zu begehen. „Relevante Personen“ sind beispielsweise Unterstützer von Gefährdern.

Parallelwelten im Cyberspace

Der Verfassungsschutz beobachte auch einen starken Anstieg der Anrufe aus der Bevölkerung, die auf mögliche terroristische Gefahren hinweisen. Man erhalte täglich mehrere konkrete Hinweise. Alle paar Tage gebe es auch Festnahmen. Dennoch müsse der Verfassungsschutz Risikomanagement betreiben und könne nicht alle Spuren gleich intensiv verfolgen.

"Wer dazugehören will, muss mitmachen"

Maaßen sprach auch über die sich verändernden Terrorstrukturen. Während vor wenigen Jahren vor allem Terrorkommandos aus mehreren Personen Anschläge verübt hätten, seien es nun oft auch Einzeltäter.

Im Cyberspace habe sich zudem eine Parallelwelt entwickelt, in der diese Einzeltäter radikalisiert würden - und bis zur Begehung der Tat gecoached würden. „Für diese islamistischen Moscheegemeinden im Cyberraum gelten die gleichen Regeln wie für alle sozialen Gruppen: Wer dazu gehören will, muss mitmachen. Mitchatten. Muss das Vokabular und das Wertesystem adaptieren.“

Maaßen forderte, angesichts der Bedrohungslage die Befugnisse des Verfassungsschutzes sowie dessen Ressourcen zu vergrößern. „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben und nicht mehr im Normalzustand.“

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