Hamburgs Wahl-Ergebnis: Bedeutender als von vielen gedacht - und erhofft

Hamburg – was soll man da schon erwarten. Bundespolitisch bedeutungslos, ein demoskopischer Einzelfall. Ein Sonderfall, dieses enorme Wahlergebnis für die SPD. Diese schockierenden Zahlen für die CDU. Alles speziell hanseatisch, alles weit weg, hoch im Norden. Nur, es ist nicht allein das Ergebnis, das zählt. Es ist diese Botschaft: das Verlangen nach Verlässlichkeit.

Es ging in Hamburg nicht allein um die SPD, nicht um die CDU. Es war nicht nur ein Parteienwettkampf, sondern ein Wettstreit der Persönlichkeiten, der Ausstrahlung. Scholz’sche Solidität gegen Ahlhaus’sche Volksnähe. Durchgesetzt hat sich, mit aller Deutlichkeit, das Solide, Berechenbare, das Olaf Scholz verkörpert.

Und Solidität ist kein Hamburger Solitär. Es ist kein abstruser norddeutscher Wunsch, im Gegenteil, dahinter steht ein gesamtdeutsches Verlangen. Viele Menschen im Land haben derzeit das Gefühl, dass die Bundespolitik dem nicht nachkommt. Das Gerangel um die Hartz-IV- Reform ist ebenso ein Beleg wie die ewig währende Debatte um die versprochenen Steuersenkungen. Das Gefühl eines Mangels an Verlässlichkeit, an Verantwortlichkeit und Richtung macht sich breit.

So strahlt diese Persönlichkeitswahl dann eben doch auch auf die Parteien im Bund ab. Für sie taugt Hamburg sogar als Warnsignal: Achtung, es geht um Konsistenz in Worten und Taten. Die Bundes- SPD ist gut anderthalb Jahre nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl wieder in jenem Umfragetief angekommen, aus dem sie sich langsam herauszuarbeiten schien. Knapp über 20 Prozent – diese Marke wird sie einfach nicht los.

Aber jetzt hat es einer geschafft, und wie. Olaf Scholz ist nun rein rechnerisch doppelt so stark wie Sigmar Gabriel, sein Parteivorsitzender. Ausgerechnet Scholz, der „Scholzomat“, der dröge Agenda-Vertreter. Bisher hatte er in der SPD vor allem einen Titel, den des SPD-Vize. Nun bekommt er ein Amt, das ihm den Rücken stärkt: Erster Bürgermeister Hamburgs. Das verleiht ihm Bedeutung. Und es macht ihn gefährlich für Gabriel, nicht in erster Linie im Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur, aber bei der Frage: Welchen Kurs nimmt die SPD?

Sozialverträgliche Politik, Bildung, und, ja, Wirtschaftsnähe sind Scholz-Themen. Man könnte auch sagen: Das ist Agenda-Politik. Hartz IV und Rente mit 67 musste er kaum erwähnen, denn außer einigen SPD-Funktionären ist ein Großteil der Menschen längst darüber hinaus. Mit diesen Themen hat Scholz die SPD in Hamburg auf Anhieb zur absoluten Mehrheit geführt. Er bietet etwas an, das Sigmar Gabriel nicht hat oder noch nicht gezeigt hat: eine Richtung. Anders gesagt, Scholz hat mit Konstanz gesiegt. Das macht ihn so gefährlich.

Und die CDU? Sie war nach allen Seiten offen, auch zu den Grünen hin, ihre demonstrative Liberalität hat sie für Angela Merkel nicht immer angenehm gemacht. Das Wahlergebnis lastet jetzt auch auf der Parteichefin. Sicher, das Desaster hat zu tun mit der großen Enttäuschung über die Art des Abgangs von Ole von Beust. Dahinter steht aber weniger ein persönliches Scheitern als ein, bei genauem Hinsehen, politisches. Anders als Scholz, der leise an einem vermeintlich ungeliebten Parteikurs festgehalten hat, hat sich die CDU laut und ungeschickt von einem erfolgreichen verabschiedet: dem Hin zur Großstadtpartei.

Die CDU mit Ahlhaus wollte wieder zum Markenkern, und da ist sie angelangt. Ihr Kern liegt – wie bei der SPD im Bund – bei 20 Prozent. Die CDU hat mit der deutlichen Schlappe in Hamburg auch ihren schleichenden Machtverlust in deutschen Großstädten fortgesetzt. Hamburg, Berlin, München, Köln, in keiner der deutschen Millionenstädte schafft es die Union noch über 25 Prozent. In den anderen größeren Städten sieht es nicht viel besser aus. Überall vermissen die Wähler Konstanz im Kurs und Verlässlichkeit im Handeln; das aber macht eine offene, kulturaffine, wertkonservative Partei für die arbeitende Mittelschicht erst wirklich attraktiv.

Somit steckt zum Auftakt dieses Superwahljahres doch mehr Deutschland in Hamburg, als es vielen gefallen wird.