Weinheim: Demo gegen NPD-Parteitag: 200 Festnahmen, mehrere Verletzte

Bei Protesten gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD im baden-württembergischen Weinheim ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Die teils vermummten Demonstranten durchbrachen nach Angaben der Polizei am Samstag mehrere Absperrungen. Einsatzkräfte setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Polizisten seien attackiert und mit Steinen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin.

16 Beamte seien verletzt worden, einer davon schwer. Auch Demonstranten erlitten der Polizei zufolge Verletzungen beim Einsatz von Pfefferspray. Die Polizei nahm schließlich rund 200 Demonstranten, die sie dem gewaltbereiten linken Spektrum zurechnet, in Gewahrsam. Bei den Demonstranten sprach die Polizei von zwei Verletzten, die ärztlich versorgt wurden. Andere hätten Augenreizungen erlitten. Das antifaschistische Protestbündnis „Block NPD“ sprach von rund 120 verletzten Demonstranten und nannte das Verhalten der Polizei unverhältnismäßig.

Eine spätere Kundgebung mit rund 1500 Menschen blieb dagegen weitgehend friedlich. Die Kleinstadt, in der auch Flüchtlinge untergebracht sind, feierte zudem entfernt davon ein Kulturfest und wollte so ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Dort sei der Protest friedlich, sagte ein Stadtsprecher.

In der Stadthalle kam die rechtsextreme NPD zu ihrem Parteitag zusammen und wetterte unter anderem gegen „Asylbetrüger“. Sie traf sich schon das dritte Jahr in Folge in Weinheim.

Der Konfliktforscher Andreas Zick warnte aus diesem Anlass vor der Gewalttätigkeit der NPD gegen Flüchtlinge. „Anhänger der NPD haben den Straßenkampf längst wieder begonnen“, sagte Zick, der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, der Deutschen Presse-Agentur. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagte, wenn es die AfD nicht gäbe, könnte die NPD deutlich stärker werden.

Angesichts der Debatte um die Asylpolitik haben rechte Bewegungen wie Pegida und die rechtskonservative Partei Alternative für Deutschland (AfD) Zulauf bekommen. Gegen die NPD läuft derzeit ein zweites Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

In sozialen Netzwerken hatten in den vergangenen Tagen verschiedene linke Gruppen und Bündnisse dazu aufgerufen, gegen die NPD zu protestieren. Auch Blockaden des Parteitags waren angekündigt worden. (dpa)