Wulff-Prozess : Der Präsident und sein Richter

Frank Rosenow wird als erster Richter über einen ehemaligen Bundespräsidenten urteilen. Im Gerichtssaal gibt sich der Vorsitzende fröhlich, fast einladend. Wie ein Zahnarzt, der dem Patienten die Angst vorm Bohrer nehmen will. Wehtun kann es trotzdem.

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Streitbarer Angeklagter. Die Ermittlungen haben Christian Wulff, 54, um sein Amt als Bundespräsident gebracht, nun will er eine justizförmige Reinwaschung.
Streitbarer Angeklagter. Die Ermittlungen haben Christian Wulff, 54, um sein Amt als Bundespräsident gebracht, nun will er eine...Foto: dpa

Der letzte, der vor Wulff drankommt, ist ein Mann aus Kasachstan. Drogenabhängig, ein Milieukrimineller. Die Anklage lautet auf räuberischen Diebstahl. Richter Frank Rosenow neigt den Kopf und sagt, „was ich meinen Angeklagten immer sage: Drohen hohe Strafen, rate ich dazu, frühzeitig ein Geständnis zu machen. Das rentiert sich.“

Seine Angeklagten. Ab Donnerstag, 14. November, wird die lange Liste des Vorsitzenden der Zweiten Großen Strafkammer am Landgericht Hannover um einen prominenten Namen reicher sein. Wulff, Christian, 54, Bundespräsident a.D. Angeklagt wegen Vorteilsannahme. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat sich ein früheres Staatsoberhaupt wegen einer Straftat vor Gericht verantworten müssen.

Und noch nie hatte Frank Rosenow einen solchen Prozess vor sich. Ein so bekannter Angeklagter, so viel Aufmerksamkeit. Für sein Verfahren wurde extra der große Schwurgerichtssaal reserviert, Platz für knapp 50 Zuschauer und 70 Journalisten. Wenn der Richter bisher Schlagzeilen machte, dann im Großraum Hannover. In einem Verfahren wegen versuchten Totschlags ließ er dem obdachlosen Opfer Weinbrand besorgen, damit der Süchtige eine Aussage hinbekommt.

Eine Hilfeleistung, die den Rahmen forensischer Förmlichkeit sprengte. Die Lokalpresse machte sich lustig, eine Schnapsidee, hieß es. Rosenow ließ das unbeeindruckt. Es sei keine Maßnahme seiner Verhandlungsleitung gewesen, gab er zu Protokoll. Also eine menschliche Tat, außerhalb der Gesetze, aber nicht gegen sie. Die Geschichte schadete ihm nicht; eher förderte sie seinen Ruf als einen, der Strafprozesse durch die Brille des Lebens betrachtet. Nicht, wie mancher Kollege, andersherum.

„Für Verständigungen bin ich immer offen“, sagt er halb ins Publikum, halb zum Anwalt des Kasachen. Rosenow gibt sich fröhlich, fast einladend. Wirkt, als führe er die Verhandlung eher in väterlicher Sorge als mit amtlicher Strenge. Dazu gehört auch sein Ritual, dem Angeklagten und der Öffentlichkeit sich und seine Kammer vorzustellen, „so, wie ich es immer mache: Mein Name ist Rosenow, ich bin hier heute der Vorsitzende.“ Damit ist er ein Unikat, nicht nur am Landgericht Hannover. So baut er Vertrauen auf. Wie ein Zahnarzt, der seinem Patienten die Angst vorm Bohrer nehmen will.

Wehtun kann es trotzdem. Dann sollte man es merken, bevor es zu spät ist. Nicolai P. spricht gut Deutsch, er versteht Rosenows Worte, aber nicht seine Botschaft. Der Vorsitzende will ein Geständnis, ein ehrliches, mit Einzelheiten. Nicht, weil das Gericht es braucht. Sondern weil der Angeklagte es nötig hat. P. hatte eine an der Supermarktkasse liegen gelassene Geldbörse eingesteckt. Als der Mann, dem sie gehört, hinter ihm her ist, zückt P. sein Taschenmesser, fuchtelt damit rum. In einem zweiten Fall steckt er sich beim Discounter Tabakpäckchen unters Shirt. Ein Ladendetektiv folgt ihm. P., nach einer Schlägerei am Fuß verletzt, humpelt auf Krücken davon. Als man ihn aufhält, prügelt er damit los.

Gelegenheitskriminalität, unter Alkohol zumal. Dumme Kriminalität. Aber mit Gewalt, mit Waffen. Da kennt das Gesetz kein Pardon, Mindeststrafe fünf Jahre. Um die Strafe dennoch nicht allzu hart ausfallen zu lassen, sollte ein Täter geständig sein. Wenn es so war. Bei Nicolai P. war es so, sein Anwalt vermittelt jetzt; er weiß, dass Zeugen kommen, die bestätigen werden, was in der Anklage geschrieben steht. P. erinnert sich etwas besser, begreift, was der Richter will. Ihm Gutes tun.

„Es ist wichtig, ihn richtig zu verstehen“, sagt ein Hannoveraner Strafverteidiger. Dann lässt es sich gut verhandeln bei Rosenow, dann kann es kurz und schmerzlos laufen. Der Richter sagt es selbst: Für einen „Deal“, mit dem geständige Täter das Verfahren abkürzen können, ist er immer zu haben. „Aber er kann auch anders“, sagt der Anwalt. Wer das juristische Gefecht auf dem harten Gelände der Prozessordnung will, kann es bekommen. Die meisten wollen nicht.

Wulff möchte gern als normaler Angeklagter behandelt werden. Als einer wie Nicolai P., nur unschuldig natürlich. Nur so einfach ist es nicht. Der Strafprozess gegen ihn wird das Endprodukt einer politischen Affäre sein, nicht einer verkorksten Biografie. Der Start des Ermittlungsverfahrens hat den ersten Mann im Staat um sein Amt gebracht, nun will er eine justizförmige Reinwaschung. Die Verfahrenseinstellung gegen eine Auflage von 20 000 Euro lehnte er ab. Es quält Wulff, dass an seinem Fall ein Sittenbild der politischen Klasse gezeichnet wurde.

Hinzu kommt: Die Tat, die man ihm zur Last legt, ist weniger augenfällig als ein Ladendiebstahl oder ein Gewaltdelikt. Es gibt kein Opfer, keine Beute, keine Verletzten. Es gibt nur Täter, deren äußeres Handeln legal aussieht. Einer zahlt etwas, ein Amtsträger macht seinen Job. Zum Unrecht wird es erst dadurch, dass sich beide schweigend oder ausdrücklich darüber verständigen, dass es Unrecht ist. Korruption kann sehr subjektiv sein. Und schwer zu beweisen.

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