Zwölf Tage vor der Bundestagswahl : Die Piratenpartei und das verflixte siebte Jahr

Bei der Wahl am 22. September droht der Piratenpartei erneut ein Scheitern - zwölf Tage zuvor feiert sie in ihrer Wahlkampfzentrale im Berliner Stadtteil Lichtenberg ihren siebten Geburtstag. Parteichef Bernd Schlömer betont beharrlich die "realistische Chance" auf Einzug in den Bundestag.

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Ein Mitglied der Piratenpartei läuft mit Fahne am Ufer vor dem Berliner Reichstagsgebäude
Bereit zum Kentern? Piraten-Wahlkämpfer 2009 vor dem Berliner ReichstagsgebäudeFoto: dpa

Torte soll es geben, eine Videopräsentation, und schließlich wollen die Mitglieder auch tanzen. An diesem Dienstag ist die deutsche Piratenpartei in Feststimmung. Auf den Tag genau vor sieben Jahren wurde sie von ein paar wenigen Leuten im Berliner Hackerspace C-Base nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" gegründet, deshalb dürfen die Parteimitglieder nun am Abend in der Wahlkampfzentrale in Berlin-Lichtenberg anstoßen. Der Gedanke an ein Scheitern bei der Bundestagswahl am 22. September wird ein weiteres Mal verdrängt.

Bei der Wahl vor vier Jahren war die Piratenpartei auf zwei Prozent gekommen. Der Hype begann dann erst vor zwei Jahren, mit der Berliner Abgeordnetenhauswahl. Bei der der Abstimmung im September 2011 zogen die Piraten erstmals in ein Landesparlament ein, und das gleich mit satten 8,9 Prozent. Es folgte eine Serie von Erfolgen bei weiteren Landtagswahlen, in Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein. Im Januar dieses Jahres bei der Landtagswahl scheiterte die Piratenpartei dann an der Fünfprozenthürde. Auch für den 22. September sind die Prognosen nicht gut. Die Umfrageinstitute sagten der Partei in den vergangenen Wochen maximal drei Prozent voraus, teilweise weisen die Demoskopen ihr voraussichtliches Abschneiden schon gar nicht mehr aus.

Piraten-Bundeschef Bernd Schlömer gab am Dienstag dennoch den Optimisten. Die Piratenpartei sei nicht abergläubisch, werde sich von der Zahl sieben nicht verschrecken lassen, versicherte er: Sie habe in diesem Jahr die "realistische Chance, in den Bundestag einzuziehen" und - es sind dann 30 Jahre nach dem Einzug der Grünen - "mit einer neuen Fraktion die verschlafene und eingefahrene Landschaft in Berlin nachhaltig aufzumischen". Ähnlich äußerte sich Jens Seipenbusch, einer der Parteigründer und Bundestagskandidat in Nordrhein-Westfalen. Es sei "unglaublich, wie sich die Partei bereits entwickelt hat", sagte er.

Nach eigenen Angaben hat die Piratenpartei in Deutschland heute mehr als 30.000 Mitglieder, sie sei damit die siebtgrößte Partei im deutschen Parteiensystem. Ihren Ruf begründet sie auch mit einer weltweiten Vernetzung mit anderen Piratenparteien. An einer europäischen Piratenpartei, die sich voraussichtlich im März kommenden Jahres konstituiert, sind Piratenparteien aus 14 europäischen Ländern beteiligt, weltweit gibt es laut Partei-Statistik sogar in mehr als 70 Ländern Piratenparteien.

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