Ein Bundesamt für Flüchtlinge : Wer darf rein nach Deutschland?

Die Zahl der Flüchtlinge steigt 2015 auf Rekordniveau. Das Bundesamt für Migration muss die Asylanträge prüfen – Porträt einer Behörde unter Druck.

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In diesem Jahr könnten mehr als 400.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen.
In diesem Jahr könnten mehr als 400.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen.Foto: dpa

In Nürnberg müssen sie im Moment vor allem eines sein: flexibel. Neulich beispielsweise vereinbarte die Berliner Koalition an einem Sonntag spätabends, dass Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak Priorität bei der Aufnahme in Deutschland haben sollen. Sie war sich außerdem einig, dass für Asylbewerber aus den Balkanstaaten „kein Asylgrund“ vorliege. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg muss auf diese Vorgaben und Hinweise nun so schnell wie möglich reagieren. Es prüft die Asylanträge von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen. Und die dürften in diesem Jahr ein Rekordniveau erreichen.

Neue Vorgaben aus Berlin

Allerdings hatten Bund und Länder kürzlich erst beschlossen, der Bearbeitung von Asylanträgen aus dem Kosovo Priorität einzuräumen. Innerhalb von zwei Wochen sollen die Verfahren abgeschlossen werden. Umzusetzen war das nur, indem Anträge von Flüchtlingen aus anderen Staaten zurückgestellt wurden. Auch Syrer und Iraker müssen daher derzeit länger auf einen Bescheid warten. Nun sollen also auch für die Bürgerkriegsflüchtlinge beschleunigte Verfahren eingeführt werden – in ihrem Fall, weil man grundsätzlich davon ausgehen kann, dass ihnen ein Bleiberecht zuerkannt wird.

Manfred Schmidt, seit 2010 Chef des Amtes, bringen die immer neuen Vorgaben nicht aus der Fassung. „Bei Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak verzichten wir ohnehin bereits auf eine individuelle Anhörung“, erklärt er. Damit seien die Verfahren bereits deutlich verkürzt worden. Die Ergebnisse des letzten Berliner Koalitionsgipfels stellen das BAMF also nicht vor größere Probleme, glaubt man seinem Präsidenten. Und sie waren auch keine Überraschung. „Die Entscheidungen werden in der Regel vorab mit uns abgestimmt, meist werden dabei unsere Vorschläge umgesetzt“, sagt er. „Wir sind froh, dass die Politik nach Lösungen sucht.“

Mehr Stellen für das Bundesamt

Der BAMF-Präsident hat offenbar wenig Grund zur Klage. Wohl auch, weil die Zahl der Mitarbeiter stetig aufgestockt wird. 2014 bekam es bereits 300 neue Stellen, 2015 sind noch einmal 350 neue Stellen geplant, 230 davon wurden schon besetzt, sodass das Amt mit seinen 26 Außenstellen derzeit 2600 Mitarbeiter beschäftigt. Das sind immer noch deutlich weniger als zu den Zeiten, als die Asylbewerberzahlen ihren bisherigen Höchststand erreichten: zu Beginn der 1990er, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und den Kriegen auf dem Balkan. Damals hatte das BAMF 4000 Mitarbeiter und fast doppelt so viele Außenstellen in den Bundesländern wie heute.

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