Australien: Regierung will Bootsflüchtlinge entschädigen

Mit einer Rekordsumme will Australien den Streit mit mehr als 1900 Bootsflüchtlingen beenden, die gegen ihren Willen auf die abgelegene Pazifik-Insel Manus (Papua-Neuguinea) gebracht worden waren. Die Flüchtlinge sollen insgesamt 70 Millionen Australische Dollar (etwa 47 Millionen Euro) erhalten. Auf diesen Vergleich einigten sich Regierung und Anwälte der Flüchtlinge am Mittwoch in Melbourne. Zudem übernimmt der Staat nach Angaben beider Seiten Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro.

Das Geld soll an insgesamt 1905 Bootsflüchtlinge aus verschiedenen Ländern ausgezahlt werden, deren Ziel Australien war. Die dortige Regierung lehnt es aber grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen. Stattdessen wurden die Flüchtlinge von den australischen Behörden auf die Pazifik-Insel Manus gebracht. Dort sitzen aktuell immer noch mehr als 800 Menschen fest. International gibt es daran heftige Kritik.

Oberster Gerichtshof muss Vergleich noch zustimmen

Die Flüchtlinge hatten Australien schon Ende 2014 wegen der zumeist jahrelangen Inhaftierung auf Schadenersatz verklagt. Das oberste Gericht von Papua-Neuguinea urteilte vergangenes Jahr bereits, dass ihre Festsetzung gegen die Verfassung des Inselstaats verstößt. Dem jetzigen Vergleich muss der Oberste Gerichtshof des australischen Bundesstaates Victoria noch zustimmen.

Das Lager auf Manus wurde einst als Haftanstalt gebaut. Mittlerweile wurde den Flüchtlingen erlaubt, sich auch außerhalb der Zäune aufzuhalten. Die Anlage soll nun bis Oktober geschlossen werden. Einer der Kläger, der iranische Flüchtling Majid Kamasaee, sagte: „Ich kam nach Australien, um Frieden zu finden. Aber dann wurde ich nach Manus geschickt, was die Hölle war.“

Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump daran halten werden. Ein ähnliches Lager gibt es noch auf Nauru, einer anderen Pazifik-Insel. (dpa)