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"Beleidigung religiöser Werte": Türkei sperrt Internetseite von Atheistenverband

Ein türkisches Gericht hat die Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes des Landes sperren lassen. Zur Begründung verwies das Gericht in Ankara laut Presseberichten vom Mittwoch auf den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Ein Gericht in der Türkei hat den Zugang zur Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes des Landes wegen einer angeblichen "Beleidigung religiöser Werte" sperren lassen. Die Website des Verbandes könne zu einer "Störung der öffentlichen Ordnung" beitragen, argumentierte das Gericht in der Hauptstadt Ankara, wie die Atheisten-Gruppe am Mittwoch mitteilte. Der Verband nannte die Entscheidung "undemokratisch und illegal".

Der Verband war erst im vergangenen Jahr gegründet worden. Er kümmert sich unter anderem um rechtlichen Beistand für Atheisten, die sich diskriminiert fühlen. Die vorwiegend muslimische Türkei ist von der Verfassung her ein säkulärer Staat, doch werfen Kritiker der islamisch-konservativen Regierung in Ankara vor, das Land nach ihren religiösen Vorstellungen umformen zu wollen. Der heutige Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte einen Vergleich zwischen Atheisten und Terroristen gezogen.

Türkische Gerichte haben bereits mehrmals Strafen wegen angeblicher Beleidigung des Islam verhängt. So wurde der bekannte Pianist und Komponist Fazil Say im Jahr 2013 aufgrund einiger Beiträge über den Kurznachrichtendienst Twitter wegen religiöser Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Anfang des Jahres verbot ein türkisches Gericht die Online-Verbreitung der umstrittenen Mohammed-Karikaturen der französischen Satirezeitschrift "Charlie Hebdo", die Ziel eines blutigen Anschlags von Islamisten geworden war. (AFP)

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