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US-Senatorin verhindert Abtreibungsgesetz in Texas : Wendy Davis spricht zehn Stunden ohne Pause

26.06.2013 17:37 Uhrvon
Erschöpft und glücklich: Wendy Davis nach ihrem Rede-Marathon.Bild vergrößern
Erschöpft und glücklich: Wendy Davis nach ihrem Rede-Marathon. - Foto: dpa/AP

In Texas stimmte der Senat über ein neues Gesetz ab, das die meisten Abtreibungskliniken in dem US-Bundesstaat schließen könnte. Obwohl das Gesetz die Mehrheit der Stimmen erlangte, konnte es nicht verabschiedet werden: Eine Senatorin sprach so lang, bis der Zeitpunkt für die verfassungsgemäße Abstimmung überschritten war.

Abtreibung solle nach 20 Schwangerschaftswochen verboten werden und alle Schwangerschaftsabbrüche nur noch in chirurgischen Zentren stattfinden. So besagt es ein neues Gesetz des US-Bundesstaats Texas, das am Dienstag die Stimmenmehrheit im Senat erlangte. Dennoch konnte das Gesetz nicht verabschiedet werden. Die demokratische Senatorin Wendy Davis aus Fort Worth wandte eine in den USA nicht ganz unübliche Verzögerungstaktik an. Sie legte eine zehnstündige Marathon-Rede hin, um die Abstimmung hinauszuschieben. Bei Ende ihrer Rede kurz nach Mitternacht war der Zeitpunkt zum verfassungsmäßigen Erlass des Gesetzes verstrichen. Das Gesetz wurde somit vorerst verhindert.

"Leider ist die Zeit für die 83. Legislaturrunde abgelaufen", sagte Vizegouverneur David Dewhurst gegenüber einem lokalen Fernsehsender. Das fünfte Senatsgesetz könne in der Gegenwart des Senats zu diesem Zeitpunkt nicht unterschrieben und deshalb auch nicht auf den Weg gebracht werden.

Diese Art von Verschleppungstaktik wird in den USA "Filibuster" genannt. In einem solchen Fall schreibt der Senat vor, dass der Redner während seiner Ansprache keinerlei Pausen machen darf - weder um eine Mahlzeit zu sich zu nehmen, noch um die Toilette aufzusuchen. Dies hielt Senatorin Davis die gesamten zehn Stunden durch. Allerdings wurde sie von Republikanern unterbrochen, als sie in ihrer Rede vom Thema abkam. Denn auch die Nähe zum Thema ist eine Vorgabe des Senats. Zu diesem Zeitpunkt war es jedoch schon zu spät für die Verabschiedung des Gesetzes und Davis hatte ihr Ziel erreicht.

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