Berliner Wirtschaft: „Herausragend attraktiv“

Nach dem Motto „Worte bewegen die Welt“ legt Sybille von Obernitz ihre Rolle als Wirtschaftssenatorin aus. Die parteilose Politikerin erinnert dabei an den Gute-Laune-Senator Elmar Pieroth (CDU), der in den 80er Jahren den Frohsinn als Instrument der Wirtschaftspolitik einsetzte. Zwischenzeitlich fiel die Mauer, die Wirtschaftspolitik ließ sich Leitbilder wie Dienstleistungsmetropole oder Ost-West-Drehscheibe einfallen, und doch stürzte die vereinigte Stadt nach der Streichung der Fördermilliarden im Strukturwandel ab. Seit ein paar Jahren geht es nun aufwärts.

Und jetzt ist Berlin sogar „auf dem Weg zur Wirtschaftsmetropole der Innovationen“, wie von Obernitz sagt. Am Montag legte die Senatorin erstmals einen „Wirtschafts- und Innovationsbericht“ vor und reklamierte bei der Gelegenheit Berlin als „aufstrebende Metropole und herausragend attraktiven Wirtschaftsstandort“. Das hätte Pieroth nicht schöner sagen können. Großartige Firmen aus aller Welt, Obernitz nannte unter anderem Google, Duden und Burda, gingen nach der Devise vor „Ich bin ein Berliner“, indem sie in der Stadt investierten. „Talente aus aller Welt kommen.“ Für die will sie eine „ausgeprägte Willkommens- und Begleitkultur“ schaffen und eine „professionelle Begleitung von ansiedlungswilligen Firmen“.

Tatsächlich hat die Stadt in den vergangenen Jahren ein ordentliches Wachstum gehabt, abgesehen vom Krisenjahr 2009, als der Absturz aber deutlich weniger tief ging als im übrigen Bundesgebiet. Berlin hat viel weniger Industrie als die anderen Bundesländer, deshalb schlug die Weltfinanzkrise hier nicht so durch. Heute stellt Obernitz die „wachsenden Exporte der Industrie“ heraus sowie die „rasant steigenden Unternehmensgründungen“. Tatsächlich lag der Saldo aus Firmenan- und -abmeldungen im vergangenen Jahr mit 14 500 um fast 1000 unter Vorjahresniveau. Trotzdem ist „Berlin der Hotspot in Deutschland, die Gründungshauptstadt Nummer eins“. Das Geschäftsklima in der Stadt sei gut, sagt Obernitz, im Mai habe es 40 000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mehr gegeben als vor einem Jahr, und „dank intakter Binnenkräfte“ rechnet sie im laufenden Jahr mit einem Wachstum von einem Prozent – das ist genau der Wert, der zum Beispiel von IWF und Bundesbank für die Bundesrepublik insgesamt erwartet wird.

Eine der großen Schwächen des Standorts Berlin, die mangelhafte Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft, sieht Obernitz so langsam schwinden. Die von ihrem Vorgänger eingeführte Clusterpolitik – etwa vier Fünftel aller Fördermittel landen in den fünf Schwerpunktfeldern Gesundheitswirtschaft, Energietechnik, Verkehr, Informationstechnologien und Medien sowie Optik – will Obernitz fortsetzen. Dabei sollten indes die einzelnen Cluster „fokussierter werden“. So gebe es etwa in der Gesundheitswirtschaft „zu viele Handlungsfelder“.

Ein persönliches Anliegen ist der Senatorin die Förderung der digitalen Wirtschaft, „die bisher keiner im Blick hatte“. Mit den Präsidenten der Unis will Obernitz besprechen, ob es genügend Lehrstühle auf diesem Feld gibt. Ende Oktober fliegt sie nach New York, um dort Risikokapital für Berliner Software- und Internetfirmen zu akquirieren. Im November dann holt sie eine Reise in den arabischen Raum mit Vertretern der Gesundheitsbranche nach, im kommenden Jahr stehen Asien, Istanbul und Paris auf der Besuchsliste der Senatorin, die dabei mit gewohntem Anspruch antritt. „Ich will die Ergebnisse der  Auslandsreisen meines Vorgängers verbessern.“ Alfons Frese