Gegen deutschen Widerstand : Euro-Rettungsfonds soll marode Banken stützen

Es ist ein Vorschlag, der in Deutschland auf strikte Gegenwehr stößt: aus dem Euro-Rettungsfonds ESM sollen Mittel direkt an marode Banken fließen. Es droht ein neuer Streit in der EU.

Die Euro-Rettung bleibt weiter ein Kraftakt für Europa.
Die Euro-Rettung bleibt weiter ein Kraftakt für Europa.Foto: dpa

Bei der Euro-Rettung kommen einem Zeitungsbericht zufolge wieder die umstrittenen zusätzlichen Hilfen für klamme Banken ins Spiel. Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euro-Länder prüften derzeit, wie Banken direkt an Mittel des neuen Euro-Rettungsfonds ESM kommen können, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ ohne Nennung von Quellen. Damit solle vermieden werden, dass ein ganzes Land den Fonds anzapfen muss, obwohl nur den Banken geholfen werden soll. Deutschland als größter Geldgeber des Rettungsfonds ist strikt gegen diesen Vorschlag.

Da die von der EZB an die Banken billig und für lange Zeit bereitgestellten Mittel von rund einer Billion Euro aber nur zögerlich in der Wirtschaft ankommen, werde wieder eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken in Betracht gezogen. Derzeit sei eine Arbeitsgruppe der Euro-Länder mit dem Thema befasst. Grund für die neuen Bemühungen sei die Krise in Spanien. Dort benötigen die Geldhäuser dringend Finanzmittel, um Kredite an Unternehmen vergeben zu können.

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich erst am Wochenende vehement gegen eine direkte Kreditvergabe des ESM an die Banken ausgesprochen. Die bisher vereinbarten Regeln sehen vor, dass nur Länder die Mittel abrufen und dann an notleidende Banken weiterreichen können. Sollte ein Land Geld abrufen, muss die Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm auflegen. Dies war eine wichtige Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem neuen EU-Rettungsfonds.

(dpa)

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