Internet : SPD sagt Cookies den Kampf an

Eine EU-Richtlinie schützt Internet-Nutzer vor Cookies, mit denen Werbefirmen Benutzerprofile erstellen. Doch Deutschland hat das EU-Recht bisher nicht umgesetzt. Nun macht die SPD Druck

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Sie erleichtern das Bestellen im Internet, aber sie ermöglichen Firmen auch, detaillierte Nutzerprofile anzulegen – die Cookies, die nahezu alle Websites in den Internet-Browsern der Nutzer speichern. Was gespeichert wird und von wem, erfahren die User aber meist nicht. Um den Schutz ihrer Daten zu sichern, hat die EU daher festgelegt, dass Cookies oder vergleichbare Daten, die der Werbung, der Marktforschung oder der Profilerstellung dienen, nicht mehr ohne die ausdrückliche Einwilligung der User installiert werden dürfen. Das war 2009.

Doch von der „E-Privacy-Richtlinie“ („Cookie-Richtlinie“) profitieren deutsche Verbraucher bis heute nicht. Obwohl Deutschland sie bis zum 25. Mai 2011 hätte umsetzen müssen, ist bislang nichts passiert – trotz einer Bundesratsinitiative aus dem Juni vergangenen Jahres. Nun macht die SPD über den Bundestag Druck. Am Donnerstag beschäftigt sich das Parlament mit einem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der eine unverzügliche Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht vorsieht. „Wir brauchen eine sofortige Umsetzung“, fordert auch Cornelia Tausch, Internetexpertin des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, „deutsche Verbraucher sind gegen Tracking von Werbefirmen und anderen Unternehmen bislang kaum geschützt“. Das Telemediengesetz sieht derzeit nämlich nur vor, dass die Nutzer über die Cookies informiert werden und der Speicherung widersprechen können. hej

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