Wirtschaft: Neue Züge sollen schneller auf die Schiene

Berlin - Neue Züge sollen in Zukunft rascher eine Zulassung für den Verkehr bekommen. Dazu sollen private Prüf-Institutionen wie der Tüv oder die Dekra wichtige Sicherheitskontrollen vornehmen dürfen, nicht mehr wie bisher nur das Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Das verlautete am Montag aus Kreisen des Bundesverkehrsministeriums. An diesem Dienstag soll die Reform in einer Spitzenrunde mit Bahnherstellern, Betreibern wie der Deutschen Bahn, der Regierung und dem EBA abgesegnet werden.

Das neue Zulassungsverfahren soll den seit langem schwelenden Streit zwischen der Industrie und ihren Kunden über die Qualität der Züge beenden. Seit Jahren ist kein neues Schienenfahrzeug mehr zum geplanten Termin ausgeliefert worden, vielerorts mussten Fahrgäste mit betagten Züge und ausgedünnten Takten vorlieb nehmen. Regionalzüge wie etwa der Talent 2 standen monatelang ungenutzt herum, weil EBA und der Hersteller Bombardier über Sicherheitsdetails stritten.

Ende vergangenen Jahres hätten Hersteller wie Bombardier, Siemens oder Stadler zusammen Material für rund 550 Millionen Euro auf den Abstellgleisen stehen gehabt, die mangels Zulassung nicht ausgeliefert werden konnten, hatte der Bahnindustrie-Verband kürzlich moniert. EBA-Präsident Gerald Hörster hatte in einem Tagesspiegel-Interview die Schuld für die Verzögerungen den Herstellern gegeben, die nicht genügend Zeit für Konstruktion und Bau einkalkulierten.

Nach Angaben aus dem Haus von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) werden in Zukunft externe Prüfer einen Zug unter die Lupe nehmen. Das EBA soll nicht mehr im Detail prüfen, sondern am Ende nur noch den Zulassungsstempel erteilen. Man wolle ein ähnliches Verfahren wie bei Flugzeugen und Autos einführen. Den gesamten Prozess sollen die Hersteller planen. Die dazu nötige Gesetzesänderung könne aber erst 2015 in Kraft treten, hieß es. Bis dahin soll eine Interimslösung gelten: Das EBA prüft nur noch wenige, besonders sicherheitsrelevante Teile, den Rest erledigen externe Gutachter. Bei schon laufenden Zulassungsverfahren, etwa dem ICE-Nachfolger Velaro von Siemens, wollen Regierung und Industrie Zeitpläne zur Behebung der Probleme vereinbaren. Carsten Brönstrup