Sigmar Gabriel warnt Schweden : Bundesregierung besorgt um Zukunft der Braunkohle

Schwedens neue Regierung will aus der Braunkohle aussteigen. Wirtschaftsminister Gabriel mahnt nun, eine Zerschlagung Vattenfalls in Ostdeutschland dürfe es nicht geben.

Mondlandschaften: Der Braunkohle-Tagebau Welzow im Landkreis Spree-Neiße.
Mondlandschaften: Der Braunkohle-Tagebau Welzow im Landkreis Spree-Neiße.Foto: dpa

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will mit Schwedens neuem Regierungschef Stefan Löfven über die Pläne des Vattenfall-Konzerns zum Verkauf seiner deutschen Braunkohle-Aktivitäten sprechen. In einem der Agentur Reuters am Dienstag vorliegenden Papier kündigt der Minister Gespräche mit Löfven in Stockholm an. Gabriel erinnert in dem Papier Vattenfall an profitable Geschäfte in
der Vergangenheit in Deutschland und leitet daraus eine besondere Verantwortung des staatlichen Energiekonzerns für Arbeitplätze sowie “eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland“ ab.

“Ich bin sicher, dass sich die schwedische Regierung und Stefan Löfven ihrer Verantwortung bewusst sind“, heißt es in dem Papier. Gabriel plädiert dafür, alle energiepolitischen Aktivitäten von Vattenfall in Deutschland - die Wasserkraft, den Braunkohletagebau wie auch die Stromerzeugung - in einer Hand zu belassen. “Eine Zerschlagung dieses Verbunds würde die Sicherung der Beschäftigung und der Zukunftsfähigkeit der Unternehmensbestandteile ebenso gefährden wie überzogene Preisvorstellungen“, schrieb Gabriel. Der Minister warnte, Fehlinvestitionen des Vattenfall-Managements in anderen Ländern mit hohen Verlusten dürften nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer und Stromkunden in Deutschland abgeladen werden.
Vattenfall hatte signalisiert, sich von seinem deutschen Braunkohlegeschäft verabschieden zu wollen. Der Versorger kündigte kürzlich an, Möglichkeiten für eine “nachhaltige und neue Eigentümerstruktur“ zu prüfen. rtr

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