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Teurer Strom : Vattenfall verschläft die Preiserhöhung

23.11.2012 12:39 Uhrvon

Der Versorger hat seine Kunden erst jetzt darüber informiert, dass er am 1. Januar die Preise erhöht. Verbraucherschützer sagen, das sei zu spät, und raten Verbrauchern zum Widerstand.

Die Nachricht kam mitten in der Nacht. Um 2.46 Uhr informierte Vattenfall seinen Kunden Simon F. per Mail über die Erhöhung der Strompreise zum 1. Januar nächsten Jahres. Das war in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch. Ina W. bekam ihre Mail ein wenig früher – um 23.53 Uhr. Keine Einzelfälle, wie jetzt bekannt wurde. Nun streiten Vattenfall und Verbraucherschützer darüber, ob der Versorger seine Kunden rechtzeitig informiert hat und – falls nicht – welche Konsequenzen das für die Verbraucher hat.

Eines steht fest: Versorger müssen ihre Kunden sechs Wochen vorher von einer beabsichtigten Preiserhöhung in Kenntnis setzen. Stichtag ist damit Dienstag, der 20. November.

Für Günter Hörmann, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Hamburg, ist die Sache klar: „Kunden, die erst am Mittwoch Nachricht bekommen haben, sind zu spät informiert worden.“ Zumal die Information per Brief erfolgen müsse und nicht per Mail. Konsequenz: „Die Preiserhöhung ist unwirksam“, sagt Hörmann. Die Kunden müssten die höheren Preise nicht zahlen. Bei der Verbraucherzentrale Berlin ist man vorsichtiger. „Man sollte Vattenfall über die Verspätung informieren“, rät Bernd Ruschinzik. Der Jurist warnt zudem vor allzu hohen Erwartungen: „Die höheren Preise treten dann nicht im Januar, sondern im Februar in Kraft.“

Bei der Bundesnetzagentur verweist man auf die maßgebliche Stromgrundversorgungsverordnung. Danach müssen Versorger Preiserhöhungen sechs Wochen vorher öffentlich bekannt machen, das hatte Vattenfall in Form von Zeitungsanzeigen getan. „Zeitgleich“ müsse der Versorger eine „briefliche Mitteilung“ an die Kunden versenden. Fraglich ist aber, ob die Mitteilung innerhalb der Frist abgeschickt werden muss oder beim Verbraucher eingetroffen sein muss. „Das müssten notfalls die Gerichte entscheiden“, heißt es bei der Behörde. Welche Variante Vattenfall für die richtige hält, liegt auf der Hand: Die Schreiben an die 2,3 Millionen betroffenen Kunden hätten das Unternehmen am 19. November – zeitgleich mit der Bekanntmachung in der Tagespresse – verlassen, teilte Vattenfall am Donnerstagabend mit. Damit habe man seine Informationspflichten erfüllt, die Preiserhöhung zum 1. Januar 2013 sei wirksam.

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