• BMBF gab Millionen für Firmen wie EADS: Linke kritisiert Förderung von Rüstungsunternehmen

BMBF gab Millionen für Firmen wie EADS : Linke kritisiert Förderung von Rüstungsunternehmen

Die Linke kritisiert, das BMBF unterstütze Rüstungsfirmen und damit indirekt auch die Produktion von Waffensystemen. Das Ministerium weist die Kritik zurück.

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Eine der Firmen, die Förderung erhielten, ist EADS. Foto: Reuters
Eine der Firmen, die Förderung erhielten, ist EADS.Foto: Reuters

Das Bundesforschungsministerium (BMBF) hat in den beiden vergangenen Jahren über 13 Millionen Euro Forschungsförderung an Unternehmen gegeben, die im Bereich der Rüstungsindustrie aktiv sind. Das geht nach Angaben der Linken aus einer Antwort des BMBF auf eine Anfrage von Nicole Gohlke, der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag, hervor.

In der Antwort sind rund hundert Projekte mehrerer großer Firmen aufgelistet. Zwar sei der Kreis von „Unternehmen, die im Bereich der Rüstungsindustrie aktiv sind, nicht definiert“, heißt es in der Antwort. Man habe sich aber an einer Liste von Firmen orientiert, die bereits in einer früheren kleinen Anfrage an die Bundesregierung auftauchten. Der größere Teil der Projekte wurde demnach vom EADS/Airbus-Konzern durchgeführt, finanziert wurden unter anderem Forschungen zu Softwareplattformen, neuen Werk- und Baustoffen oder Kommunikationsplattformen in Flugzeugen. Andere unterstützte Firmen sind KraussMaffei, ThyssenKrupp oder der Triebwerkhersteller MTU Aero. Manche Vorhaben kommen mit wenigen tausend Euro aus, die höchstdotierten bekamen rund eine halbe Million Euro.

Die Linke spricht von "verdeckter Rüstungsforschung"

Von den geförderten Projekten würden sich viele mit Materialforschung befassen, erklärte Nicole Gohlke. Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um „verdeckte Rüstungsforschung“ handele. Das BMBF subventioniere „Rüstungsfirmen und unterstützt sie beim Ausbau ihrer Fähigkeiten zur Produktion von Waffensystemen und anderem Kriegsgerät“.

Das BMBF lässt die Kritik nicht gelten. „Eine einseitige Betrachtung beteiligter Unternehmen ist irreführend, entscheidend ist die zivile Ausrichtung des Forschungsprojektes", erklärte ein Sprecher auf Anfrage. Das Ministerium fördere Vorhaben der zivilen Sicherheit, etwa zur Gefahrenabwehr im öffentlichen Personennahverkehr oder zur schnelleren Versorgung von Unfallopfern.

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