Chronik : „Brain up!“ – Eliteunis für Deutschland

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Als SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am 4. Januar 2004 unmittelbar vor der Vorstandsklausur seiner Partei in Weimar „Spitzenuniversitäten“ fordert, löst er damit eine monatelange Debatte über das Hochschulwesen aus. Außenminister Joschka Fischer sagt, statt in Eliten müsse zuerst in die Breite investiert werden – so sehen es auch zahlreiche andere Politiker aller Parteien. Jürgen Rüttgers, stellvertretender CDU- Vorsitzender, erklärt, in Deutschland gebe es bereits Eliteuniversitäten, etwa in Aachen, München und Bremen. Zustimmung kommt von den Arbeitgebern und vom damaligen DFG-Präsidenten Ernst-Ludwig Winnacker. Der ehemalige Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin fordert, die Humboldt-Universität müsse „Bundesuniversität“ werden.

Edelgard Bulmahn, damals Bundesforschungsministerin (SPD), spricht von zehn Eliteuniversitäten, die in einem Wettbewerb gekürt werden sollten: „Elite wird man durch Leistung.“ Kurz darauf kündigt Bulmahn den Wettbewerb „Brain up! Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten“ an. Er werde eine „positive Leistungsspirale“ in Gang setzen und „die Forschung zurück auf den Campus“ holen. Doch die Kultusminister wollen nicht hinnehmen, dass es nur wenige Eliteunis geben soll, so dass zahlreiche Fachbereiche leer ausgehen würden. Der Widerstand wird angeführt vom damaligen rheinland-pfälzischen Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (SPD). Die Kultusminister setzen ihre Idee eines „Exzellenznetzwerks der Hochschulen“ gegen Bulmahns Vorschlag. Leistungsstarke Cluster an vielen Unis sollen als „Elitecampus Deutschland“ im Ausland sichtbar gemacht werden. In der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung kommt es zu einem Kompromiss zwischen Bund und Ländern: Ziel soll „die Ausbildung von Spitzen und die Anhebung der Qualität in der Breite“ sein. Doch das Eliteprogramm gerät in den großen Föderalismusstreit. Die Ministerpräsidenten der Union, angeführt von Roland Koch, Ministerpräsident in Hessen, geben bekannt, sie würden das Programm als ihr „Faustpfand“ betrachten. Sollte der Bund in den Verhandlungen um die Verfassung weiterhin versuchen, sich zusätzliche Kompetenzen in Bildungsfragen anzueignen, werde das Programm nicht starten. Das Projekt liegt auf Eis. Erst im Juli 2005 kann der Wettbewerb beginnen.

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