Deutschlandstipendium: Wieder zu wenig Stipendiaten - die Erwartungen der Bundesregierung erfüllen sich nicht

Die Zahl von Stipendiaten, die mit dem Deutschlandstipendium gefördert werden, dürfte auch in diesem Jahr deutlich hinter den Erwartungen des Bundesbildungsministeriums (BMBF) zurückbleiben. Bis Ende September sind dem Vernehmen nach erst 21 Millionen Euro für das Stipendium ausgegeben worden. Im Etat des BMBF sind aber rund 47 Millionen Euro für 2014 eingeplant. Bis zum Jahresende könnten insgesamt 36 Millionen Euro geflossen sein, schätzt man im Bundestag. Im Regierungsentwurf für das Jahr 2015 sind aber sogar 55 Millionen Euro für das Stipendium eingeplant.

„Das Deutschlandstipendium ist ein ungerechtes Prestigeprojekt und ein Ladenhüter“, erklärte Kai Gehring von den Grünen. Die hohen nicht verausgabten Summen flössen nun an den Finanzminister zurück: „Es ist also kein Deutschland-, sondern ein Schäuble-Stipendium.“ Der SPD-Haushälter Swen Schulz sagte: „Es ist niemandem gedient, wenn jedes Jahr aufs Neue Geld ungenutzt bleibt. Wir sollten dem Haushalt für 2015 realistische Prognosen zugrunde legen.“ Schon im Januar hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, dass mehrfach erheblich mehr Geld im Etat für das Stipendium eingeplant war, als abfließen konnte.

Deutschlandstipendiaten erhalten 300 Euro monatlich unabhängig vom Einkommen der Eltern. Ein Unternehmen übernimmt die Hälfte – faktisch wegen der steuerlichen Absetzbarkeit aber nur 32 Prozent –, der andere Teil kommt vom Bund. Von allen Studierenden sind 0,76 Prozent Deutschlandstipendiaten.