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Wissen : Schavan ringt mit den Ländern

19.11.2012 00:00 Uhr

Bund will Lehrermobilität und transparente Finanzen.

Bund und Länder haben die geplante „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ vertagt. Am vergangenen Freitag scheiterte das Programm in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) an den SPD-geführten Ländern, die sich nicht auf die Bedingung des Bundes einlassen wollten. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will den Startschuss zu ihrer Initiative erst dann geben, wenn die Länder sich verpflichten, die Mobilitätshindernisse für Lehrer in Deutschland mit einer „rechtsverbindlichen Aussage“ zu beseitigen, wie sie in Berlin sagte. Schavan wünschte sich einen Staatsvertrag, weil Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) über die Anerkennung der Abschlüsse nicht flächendeckend wirkten.

Doris Ahnen, Kultusministerin in Rheinland-Pfalz (SPD), sieht hingegen Hemmnisse nur in „Einzelfällen“.

Als Kompromiss wird nun angestrebt, dass die Länder bei der KMK-Sitzung im März eine verbindliche Richtlinie verabschieden, die sie bis Ende 2013 in ihren jeweiligen Gesetzen und Verordnungen umsetzen. Der Bund will über zehn Jahre in einem wettbewerblichen Verfahren 500 Millionen Euro an Unis für Impulse in der Lehrerbildung investieren.

Beim milliardenschweren Hochschulpakt für Studienplätze hat Schavan die Länder verpflichtet, fortan transparent darzulegen, ob sie ihren Unis tatsächlich den Landesanteil in voller Höhe zuschießen. Über zusätzliche Mittel für den eigentlich gedeckelten Pakt will Schavan verhandeln, sobald die aktuelle Studierendenstatistik im Dezember bekannt geworden ist. Denn die bis 2015 vorgesehenen Mittel werden wegen des Studierendenandrangs schon im nächsten Wintersemester nicht mehr reichen. akü

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