• Streit um Regeln für die Wissenschaft: Reform des Urheberrechts weiter in der Schwebe
Update

Streit um Regeln für die Wissenschaft : Reform des Urheberrechts weiter in der Schwebe

Union und SPD können sich bislang nicht auf Vereinfachungen beim Urheberrecht in der Wissenschaft einigen. Das Thema steht in der kommenden Woche nicht mehr auf der Tagesordnung des Bundestags.

von
Das neue Urheberrecht soll die Nutzung von Werken in der Wissenschaft vereinfachen.
Das neue Urheberrecht soll die Nutzung von Werken in der Wissenschaft vereinfachen.Foto: Soeren Stache/dpa

Eine Vereinfachung des Urheberrechts für die Wissenschaft wird offenbar in dieser Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet. Auf der vorläufigen Tagesordnung der kommenden Sitzungswoche des Bundestags, die die letzte vor der Bundestagswahl ist, taucht das Thema auf jedenfalls nicht mehr auf. Eigentlich sollte die Reform des Urheberrechts nächste Woche verabschiedet werden.

Hintergrund ist ein Streit in der Koalition in der Frage, wie weit man den Wünschen von Verlagen entgegenkommen sollte. Zu hören ist, die Reform könne nur dann noch verabschiedet werden, wenn sich die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Thomas Oppermann, in allerletzter Minute vor Dienstag auf einen Kompromiss einigen.

Wie weit soll den Verlagen entgegengekommen werden?

Wie berichtet sieht der Gesetzentwurf vor, dass Hochschulen und wissenschaftliche Bibliotheken künftig bis zu 15 Prozent eines urheberrechtlich geschützten Werkes Studierenden und Forschern zur Verfügung stellen können, ohne Verlage vorher um Erlaubnis fragen zu müssen. Das würde bisherige Regeln stark vereinfachen und erweitern. Kritiker in der Union fordern dagegen, dass Unis immer erst prüfen sollen, ob Verlage ein „angemessenes“ Angebot gemacht haben, bevor sie Auszüge von Werken zum Beispiel ins Netz stellen. Aus Sicht der Wissenschaft würde das die Nutzung extrem verkomplizieren, die 15-Prozent-Regel damit praktisch wertlos.

Der grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, befürchtet „schwerwiegende Folgen für Lehrende und Lernende“, sollte es jetzt keinen Bundestagsbeschluss zum Wissenschaftsurheberrecht geben. Auch der Streit um die Abrechnung bei digitalen Semesterapparaten dürfte sich wieder verschärfen, weil die mit der Reform vorgesehene rechtliche Klarstellung bei dem Thema dann ebenfalls verschoben würde, sagte Gehring:. „Viele Studierende dürften sich in der rechtlichen Grauzone und vor dem Kopierer oder Scanner wiederfinden."

Wissenschafts-Sprecher der Union ist zuversichtlich

Auf Twitter äußerte sich inzwischen auch Michael Kretschmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union und wissenschaftspolitischer Sprecher: „Das Gesetz wird kommende Woche beschlossen“, schrieb er am Freitagabend - ohne jedoch auf Nachfragen einzugehen, ob es inzwischen einen Kompromiss gibt und ob noch Änderungen vorgesehen sind.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben