Zukunft der Exzellenzinitiative : Wanka will nicht von „Bundesunis“ sprechen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) beteuert, sie wolle keine "Sonderrolle" für bestimmte Unis schaffen. Danach sieht es aber aus

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Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU)
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU)Foto: Britta Pedersen/ dpa/p-a

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) lehnt den Begriff „Bundesunis“ für ihre Pläne in der Exzellenzinitiative ab. „Der Bund hat zwar ein großes Interesse an Spitzenuniversitäten, die auch international sichtbar sind. Wir wollen aber nicht einzelne Hochschulen in eine Sonderrolle als Bundesuniversität bringen“, sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Tatsächlich hat Wanka den Begriff „Bundesunis“ im Zusammenhang mit ihren Absichten nicht verwendet – sie hat sich zu ihren Absichten noch nicht einmal öffentlich geäußert. Aus den Verhandlungen über die nächste Runde der Exzellenzinitiative ist allerdings bekannt geworden, dass der Bund die Länder dazu gedrängt hat, einer Förderung der nächsten „Exzellenzunis“ über den Artikel 91b des Grundgesetzes zuzustimmen (Tsp. vom 2. März). Der Artikel 91b erlaubt dem Bund seit dem Januar 2015, an der dauerhaften Förderung von Hochschulen durch die Länder mitzuwirken – wenn alle Länder dem zustimmen.

Warum will der Bund über die Exzellenzinitiative in die dauerhafte Förderung weniger Unis einsteigen?

Ein Engagement des Bundes in der (temporären) Exzellenzinitiative über den Artikel 91b schiene überflüssig, würde der Bund nicht ein größeres Ziel verfolgen: Er würde auch nach dem Ende der Exzellenzinitiative eine kleine Zahl von Spitzenunis dauerhaft unterstützen. Diese Unis würden dadurch privilegiert. Mit wie viel Geld, hinge von der jeweiligen Bundesregierung ab. Kommt es zu einer dauerhaften Bundesförderung, würden sich diese Unis also sehr wohl in der von Wanka bestrittenen „Sonderrolle“ befinden. Selbst wenn ihre Sitzländer auch dann noch den Großteil der Finanzierung tragen, könnte man sie also durchaus „Bundesunis“ nennen. Am 5. April will Wanka mit den Ländern weiter verhandeln. Verschiedene Details sind schon bekannt geworden.

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