Die Piratenpartei: „Sie erreichen nicht die breite Gesellschaft“

Zum einen zählen sie ein spezifisches, medienorientiertes, stark internetaffines, alternatives Milieu zu ihrer klassischen Klientel. Das ist wahrscheinlich in der ganzen Republik nirgends so stark vertreten wie in Berlin. Zum anderen haben sie die allgemeine, diffuse Unzufriedenheit mit der politischen Situation in Berlin und den Protest gegenüber einem schwach bewerteten Senat kanalisiert. Aus der Kumulation dieser beiden Effekte erklärt sich die Höhe ihres Wahlergebnisses.

Also ein rein Berliner Spezifikum?
Sie sind natürlich jetzt stärker in den medialen Fokus geraten und werden dadurch Auftrieb bekommen. Sie werden auch durch ihre parlamentarische Arbeit in einer – wenn auch großen – Kommune gelegentlich von sich Rede machen. Dadurch werden sich ihre Ausgangsbedingungen insgesamt verbessern. Doch nicht überall sind die Voraussetzungen so günstig wie in Berlin. Die Mentalität der Berliner ist für diese Mal-auf- den-Tisch- hauen-Attitüde durchaus offen – mehr als das anderswo der Fall ist.

Haben die Piraten Chancen, bei der Bundestagswahl fünf Prozent zu erreichen?
Es ist viel zu früh, darüber zu spekulieren. Man muss grundsätzlich berücksichtigen, dass die Bürger sehr stark zwischen der Wichtigkeit der politischen Ebenen unterscheiden. Wenn es um nicht so viel geht, ist auch die Bereitschaft, experimentell zu wählen, einfach größer.

Sind die Piraten von den anderen Parteien unterschätzt worden?
Die Piraten haben überwiegend im linken politischen Spektrum gewirkt. Insofern ist das auch eine zwangsläufige Folge der Etablierung und Verbürgerlichung der Grünen, die dadurch an Attraktiviät in dieser Klientel verloren haben. Vielleicht haben die Grünen die schwarz-grüne Option zu spät zurückgezogen. Aber grundsätzlich haben alle anderen Oppositionsparteien nicht genügend Attraktivität im Vergleich zu einem eher schwach bewerteten Senat entwickeln können – personell, inhaltlich und koalitionspolitisch.

Wo liegen Unterschiede zu den Anfängen der Grünen vor mehr als dreißig Jahren?
Es gibt ein paar Gemeinsamkeiten. Auch bei den Piraten dominieren junge, besser gebildete Männer. Vergleichbar ist auch die urbane Struktur im alternativen Milieu. Aber die Grünen hatten von Beginn an eine gefestigtere ideologische und politische Position und deckten mit der Ökologie einen breiteren politischen Bereich ab als die Piraten es jetzt tun. Mit ihrem Sammelsurium von allgemeinen politischen Positionen und der sehr starken Fokussierung auf das Web erreichen sie die Breite der Gesellschaft grundsätzlich nicht.

.