Die Gruppe Geflüchteter wollte in ihrer bisherigen Unterkunft in Spandau bleiben. Doch das Gebäude wird für den Schulbau benötigt. Nun gab es eine Einigung.
Autor:in
Anna Thewalt
Zwölf Tage vor der geplanten Wiederholung der Berlin-Wahl steht fest: Die Abstimmung kann stattfinden. Die Parteispitzen appellieren an die Wähler:innen.
Hinweis auf mögliche Koalitionspräferenzen? Berlins Regierende sieht Differenzen zu den aktuellen Regierungspartnern. Die FDP wünscht sie sich erneut ins Parlament.
Vor fünf Jahren wurde die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen ratifiziert. Die Grünen wollen Konferenzen mit Beteiligten rechtlich verankern.
Die Regierende Bürgermeisterin will weitermachen. Im Interview spricht sie über Differenzen mit den Linken und Grünen, ein neues Wirtschaftsjahrzehnt und warum es die FDP im Parlament braucht.
Olaf Scholz hatte sich im Tagesspiegel-Interview in den Berliner Wahlkampf eingeschaltet und zu Enteignungen geäußert. Nun erntet er von allen Seiten Kritik.
Über 70.000 Erstwählende wird es dieses Jahr in Berlin geben. Laut einer Studie fällt bei den Jungen die Herkunft bei der Wahrnehmung des Wahlrechts stark ins Gewicht.
Eine Studie kommt nun zu dem Ergebnis: In Berlin ist nahezu jedes vierte Kind armutsgefährdet. Bei den jungen Erwachsenen ist die Zahl noch dramatischer.
Dieselben Kandidaten treten an, aber schon wenige Stimmen können die Politik der Stadt verändern. Diese Bündnisse sind möglich – welche davon sind wahrscheinlich?
OSZE-Experten attestierten ein „hohes Maß an Vertrauen“ in die Wahlorganisation. Die Regierende Bürgermeisterin zeigt sich erfreut.
Ein Großteil der Berliner Beschäftigten ist unzufrieden mit den eigenen Arbeitsbedingungen. Das zeigt eine Studie von Arbeitsverwaltung und DGB.
Die Landesvorsitzende der AfD über Demokratie, Integrationsprobleme, Enteigung, Wohnungsbau und den Krieg in der Ukraine. Ein Interview.
2022 kamen so viele unbegleitete Flüchtlinge unter 18 nach Berlin wie seit 2015 nicht mehr. Senat und Wohlfahrtsverbände suchen gemeinsam nach neuen Plätzen.
Die Erhebung des Senats zum Migrationshintergrund von Verwaltungsmitarbeitern ist Teil der Umsetzung des Partizipationsgesetzes. Sie soll 2023 starten – anonym und freiwillig.
Berlins Regierende hatte sich mit Verweis auf Amtseid und Gewissen gegen Enteignungen ausgesprochen. Sie stellt sich damit auch gegen einen SPD-Parteitagsbeschluss.
Behörden rechnen auch dieses Jahr mit hohen Ankunftszahlen von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Regionen. Die Berliner Politik sucht dringend nach Antworten.
Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) stellt den Härtefallfonds Energieschulden vor. Anträge sind nur online und einmalig in diesem Jahr möglich. Antragsberechtigt sind aber 85 Prozent der Berliner.
Täglich kommen allein aus der Ukraine 300 Geflüchtete in Berlin an – die meisten in den Notunterkünften in Tegel und Tempelhof. Viele brauchen dringend eine Wohnung.
Die gestiegenen Heiz- und Energiekosten machen vielen Berlinern Sorgen. Der Energiesparcheck will ihnen helfen. Unterwegs beim Beratungstermin in Spandau.
Edel oder lässig? Autofrei oder nur für Fußgänger? Die Gestaltung der Friedrichstraße ist umstritten. Wir haben fünf Gestaltungsideen gesammelt.
Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte sorgten zum Jahreswechsel für Entsetzen. Auch Ministerpräsident Woidke schockierten die Ereignisse.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey und Innensenatorin Spranger wollen gezielt auf die Silvesterrandale reagieren. Es soll Maßnahmen in mehreren Bereichen geben.
Die Silvester-Gewaltexzesse prägen nun auch den Wahlkampf. Die Parteien im Abgeordnetenhaus sehen unterschiedliche Ursachen und haben verschiedene Lösungsansätze.
Die Regierende hält die Diskussion über die Herkunft der Täter für nicht zielführend. Sie fordert eine Doppelstrategie. CDU-Landeschef Wegner spricht von „Kuschelpädagogik“.