Berliner sollen auch nach Einführung des Deutschlandtickets günstig mit Bus und Bahn unterwegs sein können. Das Sozialticket ist zunächst bis Ende April verlängert worden.
Autor:in
Anna Thewalt
Es ging um Sicherheit, Verkehr, Wohnungen und Bildung: Im Tagesspiegel-Triell stritten sich Giffey, Jarasch und Wegner vehement. Doch dann waren sich zwei ganz nah.
Die Koalition will eine Bundesratsinitiative anstoßen. So soll Druck auf die Bundesregierung ausgeübt werden – für wirksamere Maßnahmen gegen Benachteiligung.
Grund für die noch nicht erfolgte Auszahlung sind teils komplizierte Verwaltungsabläufe. Trotzdem wächst das Netzwerk. Die FDP-Fraktion bezeichnet das Projekt als „Flop“.
Mit Glühwein und Direktansprache, bei Temperaturen um den Gefrierpunkt: Einen solchen Wahlkampf hat Berlin noch nicht erlebt. So läuft’s für die Kandidaten.
In einer Sondersitzung vor der Wahl soll die Verlängerung beschlossen werden. In der Koalition wünschen sich manche eine andere Lösung.
Die Wahlbeobachter sind Vertreter des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE). Der Landeswahlleiter geht von einer gelingenden, aber nicht völlig fehlerfreien Wahl aus.
Die CDU fühlt sich in der Gebührenfrage missverstanden und auch FDP und Grüne wollen nicht mehr zur Beteiligung der Eltern an den Kitakosten zurück. Ein Interview und seine Folgen.
Zuvor hatte die Grünen-Spitzenkandidatin und Umweltsenatorin die Ziele des Volksentscheids als „nicht geeignet“ abgelehnt. Die FDP wirft ihr „Zynismus und Heuchelei“ vor.
27 Kleinparteien treten am 12. Februar an, die Berliner wählen sie im Bundesvergleich überdurchschnittlich gerne. Ein Blick auf fünf ihrer Wahlprogramme.
In eineinhalb Jahren als Regierungschefin Berlins hat Franziska Giffey sich zu mehr Themen eingebracht als ihr Vorgänger in sieben. Dennoch sind ihre Beliebtheitswerte schlecht – warum?
Die Gruppe Geflüchteter wollte in ihrer bisherigen Unterkunft in Spandau bleiben. Doch das Gebäude wird für den Schulbau benötigt. Nun gab es eine Einigung.
Zwölf Tage vor der geplanten Wiederholung der Berlin-Wahl steht fest: Die Abstimmung kann stattfinden. Die Parteispitzen appellieren an die Wähler:innen.
Hinweis auf mögliche Koalitionspräferenzen? Berlins Regierende sieht Differenzen zu den aktuellen Regierungspartnern. Die FDP wünscht sie sich erneut ins Parlament.
Vor fünf Jahren wurde die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen ratifiziert. Die Grünen wollen Konferenzen mit Beteiligten rechtlich verankern.
Die Regierende Bürgermeisterin will weitermachen. Im Interview spricht sie über Differenzen mit den Linken und Grünen, ein neues Wirtschaftsjahrzehnt und warum es die FDP im Parlament braucht.
Olaf Scholz hatte sich im Tagesspiegel-Interview in den Berliner Wahlkampf eingeschaltet und zu Enteignungen geäußert. Nun erntet er von allen Seiten Kritik.
Über 70.000 Erstwählende wird es dieses Jahr in Berlin geben. Laut einer Studie fällt bei den Jungen die Herkunft bei der Wahrnehmung des Wahlrechts stark ins Gewicht.
Eine Studie kommt nun zu dem Ergebnis: In Berlin ist nahezu jedes vierte Kind armutsgefährdet. Bei den jungen Erwachsenen ist die Zahl noch dramatischer.
Dieselben Kandidaten treten an, aber schon wenige Stimmen können die Politik der Stadt verändern. Diese Bündnisse sind möglich – welche davon sind wahrscheinlich?
OSZE-Experten attestierten ein „hohes Maß an Vertrauen“ in die Wahlorganisation. Die Regierende Bürgermeisterin zeigt sich erfreut.
Ein Großteil der Berliner Beschäftigten ist unzufrieden mit den eigenen Arbeitsbedingungen. Das zeigt eine Studie von Arbeitsverwaltung und DGB.
Die Landesvorsitzende der AfD über Demokratie, Integrationsprobleme, Enteigung, Wohnungsbau und den Krieg in der Ukraine. Ein Interview.
2022 kamen so viele unbegleitete Flüchtlinge unter 18 nach Berlin wie seit 2015 nicht mehr. Senat und Wohlfahrtsverbände suchen gemeinsam nach neuen Plätzen.