Das BSW von Sahra Wagenknecht ist noch jung, erfreut sich aber immer größerer Beliebtheit, wie auch eine neue Umfrage zeigt. Ganz anders sieht es für ihre ehemalige Partei aus.
Autor:in
Sven Lemkemeyer
Vorstoß aus Brasilien: Entwicklungsministerin Schulze unterstützt Plan für globale Milliardärssteuer
Die Milliardäre dieser Welt sollten jährlich zwei Prozent ihres Vermögens abgeben, fordert die G20-Präsidentschaft. Lindners Nein dazu will die SPD-Politikerin nicht akzeptieren.
Die Ampelkoalition möchte einem Bericht zufolge mit den Erneuerbaren Energien schneller vorankommen und zehn wichtige Projekte vorziehen. Finanziert werden solle dies über die Strompreise.
Die Regierung ringt um den Etat 2025. Der SPD-General sagt nun: „Der Finanzminister ist auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Amt – nicht umgekehrt.“ Seine Partei sei aber kompromissbereit.
Wenn am Sonntag gewählt würde, wäre die AfD hinter der Union die zweitstärkste Kraft. Die Liberalen müssten dem Politbarometer zufolge um den Einzug ins Parlament zittern.
Der Kanzler soll einem Bericht zufolge einen Kompromiss mit der Regierung in Peking anstreben. Im Gespräch seien 15 Prozent für Importe auf beiden Seiten. Die EU lehne den Plan aber ab.
Die Reality-TV-Darstellerin berichtet bei einer Anhörung von emotionalen und körperlichen Übergriffen in ihrer Jugend. Hilton fordert dabei mehr Kontrolle über US-Pflegeeinrichtungen für Kinder.
Die Landwirte hatten gegen das Ende der Subventionen für Diesel protestiert. Die beschlossenen Maßnahmen reichen ihnen nicht. Der Minister betont vor einem Auftritt den Bürokratieabbau.
Der Streit um die Kriegsflüchtlinge verschärft sich, es geht auch ums Bürgergeld. Ein Vorstoß aus Bayern wird von SPD und Grünen harsch kritisiert – in der Union gibt es ebenfalls Widerspruch.
Das BSW darf sich über gute Werte freuen. Die Parteien der Ampelregierung kommen nicht aus ihrem Umfragetief und hätten keine Mehrheit. Die AfD steht weiter bei 17 Prozent.
Der Kanzler plädiert dafür, die Lohnuntergrenze auf 15 Euro festzulegen. Sein Parteikollege verlangt nun bei den Beratungen der verantwortlichen Kommission 2025 einen klaren Schritt.
„Das ist ein Alarmsignal“: Mangelhaft und ungenügend – 20 Prozent geben Schulen sehr schlechte Noten
Lehrermangel, Bildungsniveau, fehlende Investitionen: Die Liste der Kritikpunkte der Bürger ist einer Umfrage zufolge lang. Experten fordern die Politik zum Handeln auf.
Über die Aufarbeitung der Corona-Krise wird gestritten. Nun hat sich Deutschlands bekanntester Virologe geäußert. Drosten hat auch klare Forderungen für eine mögliche neue Pandemie.
Der ehemalige SPD-Chef äußert sich in einem Interview sehr privat. Auf die katholische Kirche ist Franz Müntefering nicht gut zu sprechen – und von Gerhard Schröder tief enttäuscht.
Mit drastischen Worten äußert sich der Vorstandsvorsitzende über den Kurs der Regierung. Zum Vizekanzler sagt er: „Es ist eine schiere Katastrophe.“ Von Rechten bekommt Weimer viel Lob.
Der Kanzler sieht die Ampel in Wirtschaftsfragen auf dem richtigen Kurs. Dittrich bezweifelt, dass Deutschland richtig aufgestellt ist. Er nimmt aber auch die Betriebe in die Pflicht.
Die rechte ID-Fraktion im EU-Parlament hatte die deutschen Populisten kürzlich rausgeschmissen. Das hat einem Bericht zufolge auch finanzielle Folgen.
Ab dem 1. Juli übernimmt Budapest die Führung in Brüssel. Ministerpräsident Orban unterhält gute Kontakte zu Putin. Einem Medienbericht zufolge will die EU nun vorher Fakten schaffen.
Die rechte Partei hatte nach dem tödlichen Messerangriff zu einer Demo aufgerufen, die Stadt eine solche aber vorübergehend untersagt. Die AfD wollte das nicht akzeptieren – und bekam nun recht.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bystron steht im Verdacht, Schmiergeld aus Russland erhalten zu haben. Medienberichten zufolge waren die Durchsuchungen im Fall umfangreicher, als bisher bekannt war.
Die Verurteilung im Schweigegeldprozess hat für den ehemaligen Präsidenten erste Folgen, wie US-Medien berichten. Denn: Straftäter dürfen in New York keine Waffen besitzen.
Viele Menschen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflohen sind, hätten schon einen Job in Deutschland, sagt Kanzler Scholz. Doch es brauche noch ein paar Hunderttausend mehr.
Freie Einreise aus Polen oder Österreich? Der Chef der Europäischen Volkspartei geht davon aus, dass es wieder so kommt. Die Umsetzung der Beschlüsse benötige aber Zeit, so der CSU-Vize.
Noch immer ist unklar, was mit dem autistischen Jungen geschah. Ist Arian in den Fluss Oste gefallen? Wegen dieser Theorie soll es einem Medienbericht zufolge nun eine neue Aktion geben.