Nach der Wahl in Charlottenburg-Wilmersdorf: Zwei neue Stadträte in der City West

Weitgehend erwartungsgemäß verliefen am Donnerstag die Bezirksamtswahlen. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sowie der Vize-Bürgermeister und Gesundheits- und Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) behalten ihre Posten. Oliver Schruoffeneger (Grüne) ist nun für Stadtentwicklung und Umwelt zuständig und gab andere Ressorts ab.

Neu im Amt sind Heike Schmitt-Schmelz (SPD) als Stadträtin für Jugend, Familie, Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur sowie Arne Herz (CDU) für die Bereiche Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten, Wirtschaft und Verkehr. Beide waren bisher Vize-Vorsitzende ihrer Fraktionen. Überraschend erhielt Herz erst im zweiten Wahlgang eine Mehrheit – warum, blieb unklar. Weil die Abstimmung geheim war, ließ sich auch nicht nachvollziehen, wer für oder gegen ihn gestimmt hatte.

AfD-Kandidat für BVV-Vorstand im vierten Anlauf knapp gewählt

Die fünf AfD-Bezirksverordneten bekamen erneut die Ablehnung der anderen Politiker zu spüren. Es ging um die relativ unbedeutende Wahl eines Mitglieds des BVV-Vorstands. AfD-Mann Hans Asbeck war schon in der ersten Sitzung der neuen BVV zwei Mal durchgefallen, obwohl der 82-Jährige damals als Alterspräsident eine moderate Rede gehalten und Gemeinsamkeiten betont hatte. Auch eine ersatzweise nominierte Fraktionskollegin von ihm wurde in der vorigen Sitzung nicht gewählt.

Diesmal scheiterte Asbeck noch einmal. Schließlich schaffte er es mit einer Stimme Mehrheit in das von Vorsteherin Annegret Hansen (SPD) geführte BVV-Gremium.